Ist Europa noch eine gute Idee? Seit Jahren taumelt der Kontinent von Krise zu Krise. Zugleich wächst der Druck von außenIst Europa noch eine gute Idee? Seit Jahren taumelt der Kontinent von Krise zu Krise. Zugleich wächst der Druck von außenIst Europa noch eine gute Idee? Seit Jahren taumelt der Kontinent von Krise zu Krise. Zugleich wächst der Druck von außen

Besuchen Sie Europa (solange es noch steht): Das war ein Hit der Gruppe Geier Sturzflug im Jahr 1983, zur Hochzeit der „Neuen Deutschen Welle“ und des nuklearen Wettrüstens zwischen den Vereinigten Staaten und der Sowjetunion. Der Song setzt ein wie eine Schlagerparodie, mit Bouzouki-Klängen und der Zeile „Wenn im Canale Grande U-Boote vor Anker gehn“. In einem zackigen Ska-Rhythmus entwirft er dann um weitere Sehenswürdigkeiten und Kulturgüter herum ein Szenario des Atomkriegs, mit dem „der Koch aus Übersee seine alte Welt flambiert“.

Besuchen Sie Europa (solange es noch steht)“, das damals in den österreichischen Charts noch höher stieg als in den deutschen, klingt heute erschütternd aktuell. Europa steht zwar immer noch, doch vor allem in der Kritik, infrage, am Abgrund, unter Beschuss.

Gerade in Gestalt seines großen institutionellen Zusammenschlusses, der Europäischen Union, wird es von außen wie von innen laufend attackiert. In Wladimir Putins Ideologie ist die EU der Inbegriff eines dekadenten, gottlosen Westens. Die Trump-Regierung in den USA betrachtet die EU als Hindernis für ihre Pläne, die Welt in Einflusssphären imperialer Mächte zu ordnen. Für die meisten ihrer Nachbarn und für die Teile der Welt, die heute Globaler Süden genannt werden, ist die EU eine Enttäuschung. Und für bedenklich viele ihre eigenen Bewohner und Bewohnerinnen auch.

Heißt das, die Vision eines geeinten Europas hat sich überlebt? War sie ohnehin ein Trugbild, weil die Einigkeit allenfalls zwischen ein paar wenigen Staaten bestand, die mittlerweile auf dem Kontinent nicht mehr wie früher den Ton angeben? Hat sich die EU mit ihren Erweiterungen überdehnt? Ist Europa als weltpolitische Größe eh Geschichte, wenn sich die USA als Schutzmacht zurückziehen? Droht die Souveränität Europas und seiner Staaten, viereinhalb Jahrzehnte nach dem Geier-Sturzflug-Hit, in einem großen Krieg zu enden, wie viele Politiker und Politikerinnen und Medien seit dem russischen Überfall auf die Ukraine immer lauter warnen?

Ein Kontinent im Kreuzfeuer drängender Fragen. Und im Hintergrund die ganz große: Ist Europa heute noch eine gute Idee? Versuchen wir, die Einwände und Bedrohungen zu sortieren. Und die Chancen.

Die Parlamentswahlen in Ungarn am 12. April sind der nächste Stresstest für den Zusammenhalt der Europäischen Union. Viktor Orbán regiert Ungarn seit 2010 mit seiner, wie er selbst es nennt, illiberalen Agenda. Inmitten der EU setzt ein Regierungschef den autokratischen Umbau seines Staates ins Werk – in aller Ruhe und ohne, dass ihn die Sanktionen aus Brüssel bisher groß angefochten hätten.

Auf diese Weise wurde Orbán zum Vorreiter der „autoritären Internationale“, also des weltweiten Trends zum Demokratieabbau. Und er wurde ein Held für die EU-skeptischen Rechtsaußen-Kräfte ringsum, von FPÖ und AfD bis zum RN in Frankreich und zu Vox in Spanien. Seit sich nicht mehr leugnen lässt, wie sehr der Brexit Großbritannien wirtschaftlich geschadet hat, reden diese Parteien seltener vom Austritt aus der EU. Stattdessen von deren Umgestaltung zu einer losen Zweckgemeinschaft eigensüchtiger Nationalstaaten.

Orbán macht es vor: Ungarn profitiert von den Transferleistungen der EU wie kaum ein anderes Land. Nur sieben Prozent seiner Bevölkerung sind gegen den Verbleib im Staatenbund. Zugleich schießt der Premier ständig quer und hat Ungarn damit, wie Wolfgang Rössler kürzlich hier bei JETZT schrieb, zum „trojanischen Pferd innerhalb der Union“ gemacht. Die Mission: Europa von innen her zu sabotieren, die EU als eigenständige politische Akteurin möglichst auszuschalten.

Demonstrativ stellt sich Orbán im Ukraine-Krieg an die Seite Putins und damit gegen die gemeinsame Linie der EU. Ebenso demonstrativ machte Trumps Außenminister Marco Rubio ihm im Anschluss an die Münchner Sicherheitskonferenz im Februar seine Aufwartung, um ihm beim Wahlkampf zu helfen. Und apropos Wahlkampfhilfe – Mitte März durfte der Spalter aus Budapest, der sich vom ungarischen Staatsfernsehen „unser oberster Anführer“ nennen lässt, seine Tiraden gegen die Ukraine und gegen die EU in der deutschen Tageszeitung DIE WELT ausbreiten:

„Das Zusammenspiel von Brüssel und Kiew gegen Ungarn ist offensichtlich, und sein Grund liegt auf der Hand. Es stehen Wahlen an, bei denen sowohl Brüssel als auch die Ukraine ein gemeinsames Interesse daran haben, dass an die Stelle der gegenwärtigen ungarischen Regierung, die eine souveräne Außenpolitik verfolgt, eine Regierung tritt, die die Forderungen Kiews und Brüssels erfüllt.“

Souveräne Außenpolitik versus Feindbild Brüssel: Das ist die mittlerweile von rechtsnationalistischen Parteien in vielen Ländern, aber auch etwa von der linkspopulistischen La France Insoumise in Frankreich oder dem „linkskonservativen“ BSW in Deutschland aufgegriffene Schablone für die Anti-EU-Agitation von innen. Orbán lässt nun Wahlplakate kleben, die seinen proeuropäischen Herausforderer Péter Magyar als Marionette der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen darstellen.

Ob er sich damit eine fünfte Amtszeit in Folge sichern kann, ist aber alles andere als gewiss. Er hat den Bogen gegenüber der EU so weit überspannt, dass sie 20 Milliarden Euro an Fördergeldern zurückhält. Nach 16 Jahren Orbán bröckelt Ungarn als zweitärmstes und korruptestes Land der Union vor sich hin. Die Umfragen lassen vermuten, dass auch die Kontrolle des „obersten Anführers“ über die Medien und seine nach wie vor bestens geölte Propagandamaschine ihm nicht noch einmal zum Machterhalt reichen werden.

Die Abwahl dieser Galionsfigur des viel beschworenen „rechten Vibeshifts“ wäre ein Fanal für Europa. Jahrelang ging der Trend fast überall in die Gegenrichtung, der Vormarsch nationalistischer Parteien wirkte unaufhaltsam. Die Zeit, als Politiker noch als „große Europäer“ glänzten und dafür gewürdigt wurden (wie etwa Bundeskanzler Franz Vranitzky und Außenminister Alois Mock, die Österreichs EU-Beitritt organisierten), schien vorbei zu sein. Ambitionen, die Europäische Union politisch zu stärken, kamen praktisch zum Erliegen.

Stattdessen profilierten sich sogenannte Binnenbündnisse – bekanntestes Beispiel: die Visegrád-Gruppe, der Ungarn, Polen, Tschechien und die Slowakei angehören – als interne Opposition gegen die Brüsseler Linie. Das Modell vom Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten, das schon in den 1980ern entwickelt wurde und sich etwa in Gestalt des Schengen-Raums und der Eurozone umgesetzt findet, verwandelte sich geradezu in einen Wettstreit um die größtmögliche Distanzierung vom Projekt des einigen Europas.

Europa tritt nicht geschlossen auf.“ Daran, wie sehr dieser Satz zum Klischee geworden ist, lässt sich das Ausmaß der Zerrüttung ablesen. Dabei gab es durchaus konstruktive Ansätze, die Schwerfälligkeit der europäischen Institutionen, ihren Mangel an Differenzierung und an Taktgefühl für verschiedene Befindlichkeiten abzufangen. Stichwort Europa der Regionen.

Doch wer erinnert sich zum Beispiel an die „Vier Motoren für Europa“? Das ist eine Arbeitsgemeinschaft zwischen dem deutschen Bundesland Baden-Württemberg, der Autonomen Gemeinschaft Katalonien in Spanien, der Region Auvergne-Rhône-Alpes in Frankreich und der italienischen Lombardei. Die „vier Motoren“ wollen zeigen, wie sich gerade unter dem Dach der EU und zum Wohl der Gemeinschaft regionale Identitäten stärken lassen. Aber gegen das Getöse der Europa-Verächter sind solche Initiativen schon lange nicht mehr angekommen.

Andererseits sind in den letzten Jahren in mehreren EU-Staaten doch wieder proeuropäische Kräfte an die Regierung gelangt. Zum Beispiel 2025 in den Niederlanden und 2023 in Polen. In Rumänien (2024) und in Spanien (2023) konnten die EU-freundlichen Regierungsbündnisse ihre Mehrheiten überraschend verteidigen. Ob dies in Slowenien gelingt, ist bei Produktion dieses Textes noch nicht absehbar. Aber auch die britische Unterhauswahl von 2024 – quasi das Eingeständnis an der Urne, was für eine schlechte Idee der Brexit war – passt ins Bild.

Aus solchen Ergebnissen mehr als eine Atempause für die EU abzulesen, wäre einstweilen Wunschdenken. Eine Niederlage des großen Anti-Europäers Viktor Orbán im April hätte aber das Zeug zum Gamechanger.

Wobei – es ist immer schwer einzuschätzen, wann und wie sich politisches Momentum entwickelt, also bestimmte Anliegen, Haltungen, Tendenzen eine „ansteckende“ kollektive Kraft entfalten. Ob zum Beispiel ein Ende des illiberalen Experiments in Ungarn als Dämpfer für den internationalen Vormarsch der Autoritären wirksam genug sein könnte, um zu verhindern, dass 2027 in Frankreich Marine Le Pens RN die Präsidentschaftswahl gewinnt. Oder dass in Spanien eine Koalition aus Konservativen und Rechtsextremen die Regierung übernimmt.

Nutzen wir die Atempause für einen kurzen Rückblick darauf, wie sich die Europäische Union – und mit ihr die einst gefeierte Idee Europa – in ihre heutige Krise manövriert hat.

In ihren Anfängen 1951/52 als „Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl“ mit den Mitgliedern Frankreich, Bundesrepublik Deutschland, Italien, Belgien, Niederlande und Luxemburg, verstand sich die EU als „Friedensprojekt“, das die Lehren aus dem Zweiten Weltkrieg und den Verbrechen Nazi-Deutschlands zog. Die geteilte Kontrolle über Kohle und Stahl sollte sicherstellen, dass keiner der beteiligten Staaten mehr im Alleingang Kriegsgerät herstellen könnte.

Weil die ökonomische Zusammenarbeit noch besser klappte als erhofft, weitete man sie aus. Die Römischen Verträge begründeten 1957 die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG), und sie wurde rasch zur begehrten Partnerin für internationale Handels- und Assoziierungsabkommen. Im Anschluss an ihre erste Erweiterung 1973, als Dänemark, Irland und das Vereinigte Königreich hinzukamen, schärfte die Gemeinschaft ihr politisches Profil als Förderin von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Für Griechenland, Portugal und Spanien stellte sie nach dem Ende der jeweiligen Diktaturen großzügige Finanzhilfe bereit. In den 80ern traten alle drei Länder dem mittlerweile EG genannten Staatenbund bei.

Mit dem Vertrag von Maastricht wurde 1993, vereinfacht gesagt, die EG zur EU. Im Zeichen der geopolitischen Neusortierungen nach dem Zerfall des Ostblocks legten sich die Mitgliedsstaaten auf Leitlinien einer gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik fest. Zudem vertieften sie ihre Zusammenarbeit in der Innenpolitik und bei der Justiz. Auch die Eröffnung des gemeinsamen Binnenmarktes und die Anfänge des grenzfreien Reiseverkehrs fallen in diese Zeit. Sowie die nächste Erweiterung: 1995 traten Österreich, Finnland und Schweden der Europäischen Union bei.

Dass es bei Österreich so lange gedauert hatte, lag an einem Verbot aus dem Staatsvertrag von 1955. Darin verpflichtete sich die wiederhergestellte Republik Österreich, sie werde „keine wie immer geartete politische oder wirtschaftliche Vereinigung mit Deutschland eingehen.“ Die Sowjetunion bestand bis zu ihrer Auflösung darauf, dass dieser Passus auch eine EU-Mitgliedschaft Österreichs ausschließe.

Mit einer sauberen Zweidrittelmehrheit – genau 66,6 Prozent – stimmten die Österreicher und Österreicherinnen im Juni 1994 für den Beitritt. Die FPÖ agitierte schon damals dagegen. Ihr Vorsitzender Jörg Haider versuchte, der Bevölkerung unter anderem weiszumachen, es drohe eine Einfuhr von Schokolade mit beigemischtem Tierblut. In einem Interview zum 30-jährigen Jubiläum der Volksabstimmung spottete Brigitte Ederer, die seinerzeit als Staatssekretärin der SPÖ die Beitritts-Kampagne verantwortet hatte: „So an die sechs Prozentpunkte hat Haider sicher gebracht.“ Und zwar an Pro-EU-Stimmen.

Allerdings sehen laut dem letzten Eurobarometer vom November 2025 nur noch 42 Prozent der Menschen in Österreich die EU insgesamt positiv. EU-weit liegt dieser Anteil bei 49 Prozent. Auf die Frage, ob sie die Mitgliedschaft des eigenen Landes in der Union grundsätzlich für „eine gute Sache“ halten, antworten immerhin 62 Prozent mit Ja (in Österreich nur 51 Prozent). Begeisterung sieht anders aus. Und vor allem: Sie sah lange Zeit anders aus.

Ist die EU zu groß geworden? In ihren ersten fünf Jahrzehnten erweiterte sich die Gemeinschaft sehr behutsam. Von sechs auf neun Staaten im Jahr 1973. Mit Griechenland waren es dann 1981 zehn, 1986 mit Spanien und Portugal zwölf. Im selben Jahr übernahm die EG die Flagge des Europarats, mit dem Kreis aus zwölf goldenen Sternen auf blauem Grund. (Die Symbolik dieser Europaflagge ist eine andere, aber es ist kein Zufall, dass sie gerade zu der Zeit auch EG-Flagge wurde.) 1995 wuchs die Union auf 15 Mitglieder an. Alles noch überschaubar.

Dann kam die Osterweiterung. 2004 traten zehn Staaten auf einmal der EU bei. 2007 weitere zwei, und 2013 kam noch Kroatien hinzu. Damit hatte sich die Mitgliederzahl in nicht einmal zehn Jahren nahezu verdoppelt. Von 15 auf 28.

Gestartet als Wirtschaftsgemeinschaft, hatte sich die EU mit der Zeit mehr und mehr als Wertegemeinschaft begriffen. Vor allem die Verträge aus den 80ern und 90ern – Schengen, Maastricht, Amsterdam – zeugten vom Ehrgeiz, in Gestalt der Union die Idee Europa zu verwirklichen: als ein möglichst umfassender Verbund, der aus der blutigen Geschichte des Kontinents gelernt hatte und unbeirrbar zu den Menschenrechten, zum Frieden, zur Freiheit, zu den Idealen der Aufklärung stand. Bis hin zur Vision der Vereinigten Staaten von Europa.

Doch mit der Osterweiterung verwässerten die hehren Ziele. Wichtiger als gemeinsame Werte schien wieder die geballte Wirtschaftskraft zu sein. Das Engagement für die Menschenrechte endete an den EU-Außengrenzen. Dort schottet sich die „Festung Europa“ gegen Schutzsuchende ab, und dort treibt die Grenz- und Küstenwache Frontex ihr Unwesen: berüchtigt für ihre „Pushbacks“ von Geflüchteten auf See und für ihre Kollaboration mit libyschen Folterern.

Ausgerechnet unter den östlichen Neumitgliedern der EU griffen zuerst im großen Stil antidemokratische Tendenzen um sich. Das begann nicht erst mit Orbán, sondern schon mit der Regierung der Kaczyński-Zwillinge in Polen ab Ende 2005.

Gleichzeitig wurden die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei, die seit 1999 „Bewerberland“ war, erst immer weiter verschleppt und schließlich auf Eis gelegt – nicht zuletzt auf Betreiben Österreichs. Die Zusammenhänge zwischen der großen türkischen EU-Enttäuschung und der Wandlung des Langzeit-Premiers und -Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan zum Autokraten sind ein Thema für sich und alles andere als ein Ruhmesblatt für Europa.

Spätestens mit der sogenannten Eurokrise ab 2010 und der Migrationskrise um 2015 nahm das Versprechen von der europäischen Einigkeit nachhaltig Schaden. Die Selbstherrlichkeit, mit der vor allem Deutschland als Hauptgeldgeber für die „Rettungspakete“ das strauchelnde Griechenland schikanierte, rief böse Erinnerungen wach.

Und dass mehrere EU-Staaten sich weigerten, Geflüchtete aufzunehmen, als wegen des syrischen Bürgerkriegs, des IS- und des Taliban-Terrors zwei Millionen Menschen in Europa Schutz suchten, verstieß nicht nur gegen das Schengener und das Dubliner Abkommen. Es zeigte, wie wenig die Sonntagsreden von der europäischen Solidarität wert sind. Seither gibt die EU das Bild eines Vereins von Egoisten ab. Oder das Bild eines scheinheiligen, aufgeschwemmten Riesen, der sich, wenn es brenzlig wird, selbst lähmt.

Mit dem Brexit hat die EU zum ersten Mal in ihrer Geschichte ein Mitglied verloren. Dennoch will sie weiter wachsen. Fünf Länder des Westbalkans – Serbien, Montenegro, Bosnien-Herzegowina, Nordmazedonien und Albanien – stehen seit Jahren auf der Warteliste. Kosovo gilt als „potenzieller Beitrittskandidat“. Nach dem russischen Angriff auf die Ukraine wurde auch sie zur Kandidatin, ebenso Moldau und Georgien. Island hat sein Beitrittsgesuch zwar 2015 wieder zurückgezogen, will aber im Sommer 2026 ein Referendum über die Wiederaufnahme der Verhandlungen abhalten.

Ausgerechnet einer der größten Gegner der EU könnte dem Anliegen der europäischen Einheit zu einem Neustart verhelfen. Donald Trumps Krieg gegen Iran – an der Seite Benjamin Netanyahus, aber ohne jede Absprache mit den europäischen Verbündeten (dieses Wort klingt nach 14 Monaten der zweiten MAGA-Präsidentschaft schon erschreckend hohl) – stößt in der „alten Welt“ auf robuste Ablehnung.

Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez legte vor, indem er den USA untersagte, für ihre Angriffe auf Iran die gemeinsam betriebenen Militärbasen in Andalusien zu nutzen. Nach kurzem Zögern und angesichts der Drohungen, mit denen der heutige „Koch aus Übersee“ (um noch einmal Geier Sturzflug zu zitieren) der Abfuhr begegnete, sprang selbst der als Trump-Versteher geltende deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz seinem spanischen Kollegen bei.

Und beim EU-Außenministertreffen am 16. März in Brüssel waren sich alle einig, dass man sich aus dem Waffengang heraushalten solle. „Das ist nicht Europas Krieg“, resümierte die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas. Es ist, nach der Reaktion auf Trumps Grönland-Gelüste, das zweite Mal binnen kurzer Zeit, dass Europa in einer existenziellen Frage doch wieder geschlossen auftritt. Von Kaja Kallas kommt auch der Satz: „Sie [die USA] mögen es nicht, wenn wir zusammen sind, weil wir zusammen gleich stark sind.“

Seit sich die Frage „und was, wenn die USA als Schutzmacht wegfallen?“ nicht mehr nur abstrakt stellt, äußern Politiker und Politikerinnen oft den Wunsch nach einem souveräneren Europa (nicht zu verwechseln mit dem, was Orbán & Co. meinen, wenn sie von Souveränität sprechen). Vielleicht führt der potenzierte Druck von außen – durch das Abdriften der USA, die Gefahr, dass Russland seinen Krieg gegen die Ukraine auf Nachbarländer ausweiten könnte, die immer deutlichere wirtschaftliche Überlegenheit Chinas und das wachsende Selbstbewusstsein des Globalen Südens – zu einer Rückbesinnung auf die Kraft der Idee Europa.

Denn wenn Europa als Gemeinschaft wirklich souveräner werden will, muss es klären, was von dieser Idee übrig ist und warum sie immer noch eine gute Idee sein soll. Wie sie sich im Zeichen einer unübersichtlich großen EU und im Rahmen einer multipolaren Weltordnung formulieren und begründen lässt. Und wie sie Europa stärken kann. Damit es noch lange steht.