Der Ur-Trump aus Klagenfurt Was wir aus Aufstieg und Fall von Jörg Haider lernen können

Der 2008 verstorbene Kärntner Landeshauptmann Jörg Haider spielte schon vor zwei Jahrzehnten mit jenen Werkzeugen, die heute zur Standardausrüstung von Viktor Orbán, Björn Höcke und Donald Trump gehören. Ausgerechnet der bekennende Anti-Populist Peter Kaiser hat das Experiment beendet. Bloß wie?

Der Ur-Trump aus Klagenfurt Was wir aus Aufstieg und Fall von Jörg Haider lernen können
Foto: APA/ÖNB/Wenzel-Jelinek

Dieser Artikel ist für dich kostenlos

Du kannst diesen Beitrag lesen oder anhören, weil Wolfgang Rössler JETZT-Mitglied ist und ihn mit dir geteilt hat.

Ein paar Tage vor der Wahl in Kärnten, die alles veränderte, kam es zu einem denkwürdigen Treffen auf der A2. Genauer: an einer Autobahntoilette, irgendwo zwischen Wien und Klagenfurt. Das war Anfang März 2013, es war ungewöhnlich kalt für die Jahreszeit, am Straßenrand klebte harter Schnee.

Der Kärntner Landeshauptmann Gerhard Dörfler von den Freiheitlichen hatte bei einer TV-Diskussion in Wien mit Peter Kaiser von den Sozialdemokraten die Klingen gekreuzt. Auch Kaiser wollte Landeshauptmann werden. Es war ein Zufall, dass sich die beiden bald darauf erneut über den Weg liefen. Wieder hatten sie dasselbe Ziel.

Zwischen Tür und Angel ergab sich eines jener Gespräche zwischen Menschen in der Politik, von denen die Öffentlichkeit nichts erfährt. Oder erst viele Jahre später, in der Nachbetrachtung, wenn die Betroffenen locker davon erzählen können.

In Kärnten haben die Rechtspopulisten den Kürzeren gezogen.

Dörfler bat den Kontrahenten um ein Wort. Ein paar Jahre zuvor hatte er im Süden noch mehr als 45 Prozent bekommen. Damals hieß seine Partei BZÖ. Später benannten sich die Kärntner Rechtspopulisten um in FPK: nicht ganz FPÖ, aber beinahe. Jetzt heißen sie wieder FPÖ. Das nur der Richtigkeit halber, es ist kompliziert und eigentlich unwichtig.

Dörfler erzählte von einer geheimen Umfrage. „Wir verlieren wohl ein wenig“, sagte er. „Aber ihr kommt nicht an uns ran.“ So erinnert sich Kaiser im Gespräch mit JETZT. Und auch daran, dass Dörfler mit einem überraschenden Angebot kam: Warum nicht nach der Wahl zusammenarbeiten? Dörfler galt als gemäßigter Rechter. Erst recht im Vergleich zu heutigen FPÖ-Politikern wie Herbert Kickl. Aber Kaiser ließ ihn abblitzen. „Ihr werdet die Wahl nicht gewinnen“, erwiderte der. „Nach meinen Umfragen liegen wir fünf Prozentpunkte vor euch.“

Beide lagen falsch. Die SPÖ legte zwar wirklich stark zu. Viel überraschender aber war das Ergebnis der Freiheitlichen: Sie verloren mehr als 28 Prozentpunkte. Es war die mit Abstand schlimmste Wahlniederlage, die je eine Partei in Österreich zu verkraften hatte. Noch nie ist hierzulande eine politische Bewegung so zerbröselt wie BZÖ-FPK-FPÖ in Kärnten. Kaiser wurde in der Folge noch zweimal zum Landeshauptmann gewählt.

Feuer lässt sich nicht mit Feuer bekämpfen, sondern mit Wasser.

In ein paar Monaten wird er zurücktreten, freiwillig. Manche in der SPÖ wünschen sich, dass Kaiser in zwei Jahren als Bundespräsident kandidiert. Ein roter Kaiser für die Hofburg? Wenn man ihn darauf anspricht, blockt er ab. Allzu große Lust habe er nicht, hört man. Aber er will sich die Möglichkeit wohl auch nicht ganz verbauen. Wer weiß, was sich bis 2028 noch alles tut.

Das aber nur der Vollständigkeit halber, auch darum geht es hier nicht. Sondern darum, was Kaiser sonst zu erzählen hat - über Aufstieg und Fall der FPÖ in Kärnten. Vor allem über ihren Fall: Es gibt nicht viele stocknüchterne Sozialdemokraten, die von sich behaupten können, eine rechtspopulistische Bewegung nachgerade zertrümmert zu haben. Überhaupt gibt es derzeit sehr wenige Leute, die wenigstens eine Ahnung haben, wie man den scheinbar unaufhaltsamen Aufstieg von Rechtsaußen beenden könnte.

Der heute 67-jährige Kaiser ist promovierter Soziologe, eigentlich wollte er immer an der Uni unterrichten. Heute noch verwendet er manchmal sperrige Fremdwörter, wenn ihm keine bessere Formulierung einfällt. Oder Schachtelsätze. Grobe Vereinfachungen, die wichtigste Zutat des Populismus, mag er nicht. Er verweigert auch den braunen „Kärntner Anzug“. Auf Volksfesten erlebt man ihn selten ausgelassen. Manchmal steht er dann ein bissl unschlüssig in der Gegend herum, obwohl er doch der Landeshauptmann ist. Kaiser ist stolzer Nicht-Populist. Trotzdem oder gerade deswegen hat er es geschafft, dass die FPÖ in Kärnten seit zwölf Jahren kein Leiberl hat. Und ja: Das kann sich bald wieder ändern.

Landesparteiobmann Peter Kaiser (l.) und ÖVP-Chef Christian Benger am Mittwoch, 28. März 2018, im Rahmen einer Pressekonferenz anlässlich der Einigung zwischen SPÖ und ÖVP auf eine Koalition in Klagenfurt. (Foto: APA/Gert Eggenberger)

Eine Zauberformel hat nämlich auch Kaiser nicht. Aber doch ein paar Einsichten und eine große Warnung an alle demokratischen Kräfte: Werdet nicht wie sie. Bloß nicht die Rechten kopieren und sich auf dasselbe Niveau begeben. „Da gilt das alte Sprichwort, dass man lieber zum Schmied geht und nicht zum Schmiedl“, sagt Kaiser. „Ich würde eher schauen, ob man nicht etwa mit dem Handwerk eines Tischlers Ähnliches erreicht - im positiven Sinne.“

So etwas wie Waffengleichheit ließe sich ohnehin nicht herstellen. Also zwischen krawalligen Rechtspopulisten und den Kräften der demokratischen Mitte: „Die Waffe der Nicht-Populisten muss die Stärke ihrer Argumente sein“, sagt Kaiser. Dazu Glaubwürdigkeit, Verantwortungsbewusstsein, ein gesunder Pragmatismus. Und natürlich sollte man das Handwerk der Politik verstehen.

Klingt banal? Wohl wahr. Das waren alte politische Tugenden aus einer Zeit, in der noch niemand von „Message Control“, „Framing“ oder „Narrativen“ gesprochen hat. Als gewisse Werte unverhandelbar waren. Als Politikerinnen und Politiker ins Stottern kamen, wenn sie der Unwahrheit überführt wurden. Als gröbere Skandale oder gar gerichtlich festgestelltes Fehlverhalten zu Rücktritten führten. Wer den unehrlichen Stil der Rechten kritisiert, sollte es selber besser machen. Sonst diffundiert die berechtigte Anklage im allgemeinen Nebel.

Das hat Peter Kaiser so nicht gesagt. Das interpretiere ich aus seinen Worten.

So eine Art Ur-Trump aus Klagenfurt

Als er im März 2013 einen fulminanten Sieg einfuhr, berichtete ich für die Kleine Zeitung über die Wahl. Später am Abend, als die Ergebnisse schon längst bekannt und alle Interviews im Kasten waren, machte ich einen Abstecher in die SPÖ-Zentrale, aus reiner Neugier. Man kann sich die Euphorie vorstellen. Sektkorken flogen, ein paar Leute tanzten. Mitten in dem Trubel stand Kaiser. Allein, an einem Stehtisch, er nippte an einem Glas Rotwein. Ich nutzte die Gelegenheit, ein paar Worte mit dem Gewinner des Abends zu wechseln und gratulierte ihm. So gehört sich das, finde ich. Einige Jahre zuvor hatte ich auch Dörfler gratuliert.

Kaisers Antwort verblüffte mich: „Wozu?“, fragte er.

Als Landeshauptmann übernahm er ein Land, das in vielerlei Hinsicht am Boden lag. Nicht zuletzt finanziell. Die Regierung in Klagenfurt hatte der lokalen Hypo-Bank Haftungen in schwindelerregender Höhe für deren waghalsige Expansion am Balkan gewährt. Am Ende drohten Schulden in der Höhe von mehr als 25 Milliarden Euro.

Das war weniger Gerhard Dörflers Schuld, sondern jene seines Vorgängers und Mentors Jörg Haider. Viele in Kärnten verehren ihn noch immer. Es gibt eine große Brücke, die nach ihm benannt ist. Und dort, wo er vor 17 Jahren ums Leben gekommen ist, brennen immer noch Kerzen. Er hatte damals sturzbetrunken, mit weit überhöhter Geschwindigkeit, bei einem riskanten Überholmanöver die Kontrolle über seinen Dienstwagen verloren. Vor ihm fuhr eine junge Mutter in einem Kleinwagen.

Nicht wenige sehen in Haider den Gründungsvater des modernen Rechtspopulismus. Den begnadeten Demagogen, der die Büchse der Pandora geöffnet hat. Quasi den Ur-Trump. Das ist nicht ganz richtig, weil auch Haider Vorbilder hatte - nicht zuletzt den polternden bayerischen Ministerpräsidenten Franz Josef Strauß.

Ganz Europa fürchtete sich einst vor Haider. Heute wissen wir: zu Recht.

Aber es ist eben auch nicht ganz falsch, weil Haider als Erster mit Grips, Mutterwitz und viel Skrupellosigkeit aus verschiedenen Versatzstücken einen massentauglichen Prototyp zusammenschraubte. Haider hat den modernen Rechtspopulismus so wenig erfunden, wie Chuck Berry den Rock’n’Roll. Aber beide haben die Leute zum Tanzen gebracht. Weil ihre Musik neu und doch vertraut war. Und irgendwie sexy, am Puls der Zeit.

Ich weiß nicht, wie alt du bist. Alle über 40 werde ich mit einer allzu langen Beschreibung vermutlich langweilen. Ich mache es kurz und schmerzlos, versprochen. In den frühen Morgenstunden des 11. Oktober 2008 bekamen viele Leute in Österreich Anrufe und SMS von Bekannten am anderen Ende der Welt, wo es bereits Vormittag war. „Schon gehört? Der Haider ist tot.“

Denn auf praktisch allen TV-Sendern weltweit liefen damals sogenannte Bauchbinden über den Bildschirm, mit einer Eilmeldung: „Österreichischer Rechtspopulist Jörg Haider bei einem Autounfall gestorben.“ Der Kärntner Landeshauptmann war der mit Abstand bekannteste österreichische Politiker. Und der gefürchtetste. Als der damalige ÖVP-Chef Wolfgang Schüssel im Jahr 2000 eine Regierung mit Haiders FPÖ bildete, verhängten die anderen EU-Länder diplomatische Strafmaßnahmen gegen Österreich.

Im Prinzip weigerte man sich, den Regierungsmitgliedern aus Wien die Hand zu geben und mit ihnen freundlich zu plaudern. Die anderen Staatsoberhäupter wollten ihren Unwillen kundtun, sie fürchteten einen Dammbruch für ganz Europa. Diese sogenannten „Sanktionen“ waren überzogen und kontraproduktiv. Selbst Leute, die weder Haider noch Schüssel mochten, fühlten sich dadurch angegriffen und verteidigten ihre Regierung.

1 / 2

Wahlplakat Haider 1994 (Foto: Demokratiezentrum Wien)

Die Befürchtung der anderen EU-Länder war allerdings nicht unberechtigt. Auch wenn es noch einige Jahre dauern sollte, bis die Saat außerhalb Kärntens aufging. Voriges Jahr verwendete der AfD-Hardliner Björn Höcke ein altes Sujet Haiders aus den 1990er-Jahren: „Sie sind gegen ihn, weil er für euch ist.“ Höcke ließ sich dafür sogar in derselben Pose fotografieren: breites Grinsen, die Hände hinter dem Kopf verschränkt. Man kann davon ausgehen, dass nicht nur Höcke weiß, wer Haider war, wohl auch Leute wie Viktor Orbán oder Donald Trump.

Haider wurde 1989 zum ersten Mal in Kärnten zum Landeshauptmann gewählt, als Chef der zweitstärksten Partei. Die seit Jahrzehnten mit absoluter Macht regierenden Sozialdemokraten waren bei der Wahl unter 50 Prozent gefallen. Und die ÖVP hievte den jungen Haider auf den Thron. Zwei Jahre später musste er abtreten, weil er die Beschäftigungspolitik der Nazis gelobt hatte. 1999 wurde seine FPÖ dann tatsächlich Nummer eins, da konnte man ihm den Job kaum verwehren.

Was von Haider bleibt, ist sein damals neuer politischer Stil: das Spiel mit Feindbildern und Vorurteilen, üble Attacken gegen Minderheiten, aber auch ein Schuss Leichtigkeit und Humor in der Auseinandersetzung. Den hat es so zuvor in Österreich noch nicht gegeben. Haider konnte auch ziemlich witzig und charmant sein. Und manchmal hatte er auch recht. Etwa mit seiner Kritik am miefigen Kammerstaat. Er war ein demagogisches Ausnahmetalent: nicht zu fassen.

Sein Geschäftsmodell war der politische Ausnahmezustand. Die ständige Reibung mit Gegnerinnen und Gegnern, deren Schmerzpunkte er gut kannte. Allzu oft war es das, was man Anstand nennt. Ein Tiefpunkt war erreicht, als Haider Plakate kleben ließ mit der Aufschrift: „Kärnten wird tschetschenenfrei.“ Wusste er nicht, dass einst die Nazis proklamierten: „Kärnten wird judenfrei?“

Im Rechtspopulismus ist Korruption systemimmanent.

Natürlich wusste er das. „Deswegen haben wir es ja gemacht“, sagte Haiders einstige rechte Hand Stefan Petzner lange nach dessen Tod in einem Interview. „Man sitzt im Büro und wartet. Wenn der Wirbel kommt, sagt man sich: Strike!“ Petzner will heute kein schlechtes Wort mehr über Haider verlieren, in den sozialen Medien lobt er Herbert Kickl über den Klee.

Damals war er kritischer und hatte einen Rat für alle anderen parat: Am besten gar nicht reagieren, auch wenn es noch so schwerfällt. Am Ende würden Populistinnen und Populisten stets über sich selbst stolpern. Weil nämlich ihre Politik stets nur auf den schnellen Effekt zielt. Aber der Krawall kostet Geld. Viel Geld, das für anderes benötigt wird: für Kindergärten, Spitäler, neue Straßen. Irgendwann bricht das Kartenhaus in sich zusammen.

Und dann ist da noch der Faktor Korruption. „Wenn Rechte oder Rechtsextreme an die Macht kommen, ist die Wahrscheinlichkeit groß, dass es zu einem korrupten Regime führt“, sagt Walter Ötsch. Der Kulturwissenschafter hat sich mit Jörg Haider und dem modernen Rechtsextremismus in mehreren Büchern auseinandergesetzt.

Zum einen sei rechtspopulistische Politik immer darauf ausgelegt, das Bestehende zu zerstören. Das, was Leute wie Trump, Höcke und Co. das „System“ nennen. Und dazu gehören oft Regeln, die Korruption verhindern. Ob sie es darauf anlegen oder nicht: Die Verlockung ist groß, zuzugreifen, wenn keine Strafe droht. Und dann ist da noch ihr Umfeld: Rechtspopulistinnen und Rechtspopulisten schätzen keine kluge Widerrede. Sie suchen nach Gefolgsleuten, die sie in der Hand haben. Etwa weil sie deren schmutzige Geschäfte kennen.

Das mag man beklagen. Aber es ist letztlich die natürliche Schwachstelle derer, denen es nicht um das Wohl der Vielen geht. Denn wenn die Korruption systemimmanent wird, kann man sie nicht einfach wieder abstellen. Und irgendwann wird es den Leuten zu viel. Mit dem Problem schlägt sich gerade Viktor Orbán in Ungarn herum: Wenn die Umfragen halten, ist er in einem halben Jahr weg vom Fenster, weil es einfach zu offensichtlich ist, dass sich seine Clique an Geldern bedient hat, die dem Volk gehören.

So war es auch in Kärnten – auch wenn man darüber spekulieren mag, ob Haider noch einmal den Kopf aus der Schlinge gezogen hätte. Wahrscheinlich wäre das nicht gewesen. Denn der Schuldenberg der Hypo war zu groß. Und dann war da noch die Sache mit Dietrich Birnbacher. Das war ein Steuerberater, der beim Verkauf der Bank an die Bayerische Landesbank irgendwelche Verträge geprüft und dafür sechs Millionen Euro kassiert hat.

Vor Gericht gestand er schließlich im Sommer 2012, dass die Summe zu gleichen Teilen zwischen ihm, Haiders BZÖ und der ÖVP aufgeteilt werden sollte. Dazu kam es nicht. Trotzdem musste der damalige ÖVP-Chef ins Gefängnis. Der Richter verurteilte den toten Haider symbolisch mit. Schließlich sei das dessen Idee gewesen.

Die Folge war eine Welle der öffentlichen Empörung in Kärnten. Legendär war ein Flashmob von Fuzzman, dem bekannten Musiker, der neben dem Lindwurm in Kärnten seinem Ärger Luft machte und die Menschen dazu aufrief, Haiders Nachfolger zu vertreiben.

Auf Volksfesten wurden sie ausgepfiffen. Ein halbes Jahr später kam es zu Neuwahlen, der Spuk war beendet. „Unser Verdienst war, dass wir eine Alternative bieten konnten“, sagt Kaiser.

Solange Rechtspopulistinnen und Rechtspopulisten nicht an der Macht sind, lassen sie sich durch entschlossene Politik zügeln. „Das geht umso leichter, je bedeutender die Funktion derjenigen ist, die sich dagegen zur Wehr setzen“, sagt Kaiser. Wenn sie einmal das Sagen haben, sind sie sich selbst die größte Gefahr.

Und das sind nicht unbedingt rosige Aussichten. Aber besser als nichts.

Mehr Inhalte wagen Kann man Populismus mit Populismus bekämpfen? Oder braucht es im Gegenteil mehr Sachpolitik? Was meinst du? Ich bin gespannt auf deinen Beitrag.

Sounddesign und Audioproduktion: Katharina Darya Ressl
Mixing und Mastering: Patrik Haas