Seit fünf Jahren wird Graz kommunistisch regiert, zumindest was die Parteizugehörigkeit angeht, in einer linken Koalition mit SPÖ und Grünen – eine Abweichung zum Trend auf Bundesebene und auch der Landesregierung in der Steiermark. Klar, Hauptstädte sind traditionellerweise linker als andere politische Ebenen. Aber nur in Salzburg-Stadt kommt die KPÖ an den Erfolg in Graz heran. Dort regiert die KPÖ als Juniorpartnerin der SPÖ.

Am Sonntag wird in Graz wieder gewählt und die KPÖ dürfte auch wieder gewinnen. Das zeigt eine Umfrage aus der Kleinen Zeitung, die der Meinungsforscher Peter Hajek durchgeführt hat. Geht es nach Bürgermeisterin Elke Kahr, gibt es nach der Wahl eine Wiederauflage der Koalition mit Grünen und SPÖ. Die Hälfte der Wähler und Wählerinnen ist zumindest laut einer Umfrage von Foresight und Institut für Strategieanalysen (ISA) mit der Koalition sehr oder ziemlich zufrieden.

Was macht die KPÖ in Graz – und in Salzburg – so erfolgreich? Und könnte sie das Rezept auf andere politische Ebenen oder in andere Städte exportieren?

Dazu spreche ich mit dem Politikwissenschaftler Matthias Kaltenegger vom Institut für Staatswissenschaften an der Uni Wien. Er hat zwar den gleichen Nachnamen der KPÖ-Politiker Ernest Kaltenegger und ist auch aus der Steiermark, hat aber mit ihm nichts zu tun. Was er aus der Steiermark beziehungsweise aus seiner Familie mitbringt, ist das Interesse für Politik. Das gilt insbesondere der österreichischen Politik.

Die wichtigsten Erkenntnisse aus dem Gespräch:

• Die Kommunistische Partei in Österreich hat eine Moskau-freundliche Tradition – auch im Verhältnis zu anderen kommunistischen Parteien Westeuropas. Aber auf kommunaler Ebene spielen außenpolitische Themen nicht so eine große Rolle. Hier punktet die KPÖ dadurch, dass sie seit Jahrzehnten das Thema Wohnpolitik besetzt – und die Menschen überzeugt, dass sie gute Arbeit leistet. Im Wahlprogramm spielen durchaus Bezüge zum historischen Kommunismus eine Rolle, hiervon distanziert sich die KPÖ auch bewusst nicht.
• Ein wichtiger Aspekt des Erfolgs der KPÖ sind die Personen an ihrer Spitze – lange Zeit Ernest Kaltenegger, jetzt Elke Kahr –, die durch ihr zivilgesellschaftliches Engagement sehr beliebt und auch für Menschen eine attraktive Wahl sind, die sonst vielleicht nicht KPÖ wählen würden. Die Personen an der Spitze helfen auch dabei, auszugleichen, dass die KPÖ keine so starke Marke ist wie andere Parteien. Aber die Basis hat das Proporzwahlsystem gelegt, durch das die KPÖ seit 1945 im Gemeinderat vertreten war.
• Zwar ist die Situation in Graz speziell, aber Herr Kaltenegger kann sich vorstellen, dass die KPÖ auch in weiteren Städten erfolgreich sein könnte. Aber auf der Bundesebene erwartet er sich keine großen Sprünge. Er hält es aber für möglich, dass sie in den Nationalrat einzieht. Das hätte er sich bei der jüngsten Nationalratswahl schon erwartet.