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Stell dir vor, du hast kein Geld und alles wird immer teurer. Da leitet dir jemand eine Kurznachricht weiter: Einer der wichtigsten Unternehmer des Landes würde dir 900 Euro überweisen, schnell und unkompliziert, für eine kleine Gegenleistung. Du müsstest bloß mit einem Plakat bei einer Demo gegen die blöde Regierung aufkreuzen.
Und hey: Wenn du geschickt im Umgang mit Menschen bist, könntest du noch mehr Geld verdienen. Viel mehr Geld. Traust du dir zu, selber Großkundgebungen gegen die Kriegstreiber am Ballhausplatz organisieren? Wunderbar. Dafür lässt der reiche Mann im Erfolgsfall mehr als 20.000 Euro springen – monatlich. Kein Schmäh, der macht das wirklich. Er ist ein Idealist. Es geht ihm um Frieden.
Frieden mit Väterchen Putin.
Moldau steht auf Putins Speisekarte weit oben
So ungefähr ist das in Moldau gelaufen, dem ärmsten Land Europas, das der russische Diktator Vladimir Putin gemeinsam mit befreundeten Oligarchen bis Ende 2020 ganz gut im Griff hatte. Dann kam die proeuropäische Präsidentin Maia Sandu ins Amt. Ihr Versprechen: ein EU-Beitritt zum ehest möglichen Zeitpunkt. Im Jahr darauf holte sich Sandus bürgerlich-liberale „Aktions- und Solidaritätspartei“ – kurz: PAS – bei den Parlamentswahlen die absolute Mehrheit. Seither hängt an allen wichtigen Regierungsgebäuden neben der moldauischen Tricolor die EU-Fahne.
Als Anfang 2022 die russische Armee im Nachbarland Ukraine einfiel, hätte hierzulande kaum jemand hoch darauf gewettet, dass das noch lange so bleiben würde.
Nicht zuletzt deshalb, weil sich ein Teil des Landes – Transnistrien – schon vor Jahrzehnten für unabhängig erklärt hat, offiziell. Inoffiziell kuschen die Obrigkeiten vor Putin. Hier ist die sogenannte OGRV stationiert, die Operative Gruppe der russischen Truppen mit mehr als 1200 Soldaten. Dazu kommt die autonome Region Gagausien, wo rund 120.000 Menschen leben, die sich fast alle zu Russland bekennen und deren kommunales Parlament im Dauerclinch mit der Zentralregierung in der Hauptstadt Chișinău liegt.
Die Macht des Geldes in einem bitterarmen Land
Ganz abgesehen davon, dass der Krieg gefährlich nahe ist. Der internationale Flughafen wird aufgrund russischer Sabotageakte regelmäßig gesperrt, in der Grenzregion stürzen immer wieder Kampfdrohnen ab. Keine 200 Kilometer liegen zwischen Chișinău und der wichtigen ukrainischen Hafenstadt Odessa, die regelmäßig unter starken Beschuss gerät. All das, wie gesagt, im ärmsten Land Europas, wo viele Leute im Winter frieren, weil das Heizen sauteuer geworden ist, seitdem kein billiges Gas aus Russland mehr fließt. Nicht bloß die warme Stube ist Luxus: Über die letzten vier Jahre betrug die Inflation 67 Prozent. Mehr als ein Drittel der Bevölkerung lebt inzwischen unter der Armutsgrenze.
Und Moldau steht auf Putins Speisekarte weit oben. Entweder, so dachte man nach Kriegsausbruch, werde er das kleine Land gewissermaßen im Vorbeigehen erobern, weil das Militär dort nicht der Rede wert ist. Oder er werde es mit Hilfe befreundeter Oligarchen drehen. Ganz demokratisch sozusagen, indem man mit viel Geld die Wahlen kauft.
Und das war auch der Plan. Rund 300 Millionen Dollar hat sich das der Diktator im Kreml vor den letzten Urnengängen kosten lassen – das sind rund zwei Prozent des moldauischen Bruttoinlandsprodukts. Verglichen mit Österreich würde das einer Summe von rund zehn Milliarden Euro entsprechen.
Eine Schlüsselrolle spielte der zwielichtige Milliardär Ilan Shor, der in Russland lebt, weil er in Moldau per Haftbefehl gesucht wird, unter anderem wegen Bankraub. Er war es, der im ganzen Land über Telegram Nachrichten mit den unanständigen Angeboten verbreiten ließ. Für das obige Beispiel habe ich zur Verdeutlichung die Summen an das durchschnittliche Lohnniveau in Österreich angepasst: Tatsächlich zahlte er bis zu 100 Dollar pro Teilnahme an einer Demo und bis zu 3000 Dollar im Monat an deren Organisatoren. Insgesamt wurden so laut Schätzungen der Regierung über eine russische Bank-App fast 40 Millionen Dollar an 130.000 Menschen überwiesen. Dazu kamen Desinformation und Dauerpropaganda auf allen verfügbaren Kanälen. Das, was man in der Fachsprache hybride Kriegsführung nennt.
Die man auch hierzulande längst kennt.
Putin hat sich an Moldau die Zähne ausgebissen.
Trotzdem haben sich mehr als die Hälfte der Wählerinnen und Wähler davon nicht beeinflussen lassen. 2024 wurde Maia Sandu knapp wiedergewählt, die Bevölkerung stimmte bald darauf für den EU-Beitritt. 2025 holte sich die proeuropäische PAS mit etwas mehr als 50 Prozent der Stimmen erneut die absolute Mehrheit. An Moldau hat sich Putins Auslandsgeheimdienst die Zähne ausgebissen. Das liegt nicht zuletzt an der großen Diaspora im westlichen Ausland. Aber es hat auch viel damit zu tun, dass die demokratischen Kräfte gelernt haben, wie man mit russischer Propaganda umgeht.
Die ist ins Leere gelaufen, weil die Regierenden ihr wenig Angriffsflächen boten. „Jede Gesellschaft hat ihre Verwundbarkeiten. Russland identifiziert sie und nutzt sie gegen einen“, sagt Cristina Gherasimov. Das habe man in Moldau verstanden und die Schwachstellen ausgemerzt, mit dem vielleicht wirkmächtigsten Werkzeug, über das demokratische Regierungen verfügen: Glaubwürdigkeit.
Die 42-jährige Politikwissenschafterin Cristina Gherasimov ist stellvertretende Premierministerin von Moldau und zuständig für den Beitrittsprozess ihres Landes zur Europäischen Union. Ich habe sie Ende September in Salzburg getroffen, beim sogenannten Europe Summit. Das ist ein jährlicher Kongress mit Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträgern aus ganz Europa, organisiert vom Salzburger Altlandeshauptmann Franz Schausberger von der ÖVP. Die prominenten Vortragenden kommen vornehmlich aus dem bürgerlichen Lager. In Salzburg trifft sich die intellektuelle Elite der Konservativen, die weiterhin leidenschaftlich für den europäischen Einigungsprozess kämpft – manchmal auch gegen Widerstände aus den eigenen Reihen.
Bundeskanzler Christian Stocker schickte eine kurze Videobotschaft, Ministerin Claudia Bauer schaute am Abend des ersten Tages vorbei, bei einem Umtrunk schüttelte sie Hände. Nur die Salzburger Landeshauptfrau und frühere Europaministerin Karoline Edtstadler hielt eine echte Rede und hörte denen der anderen zu. Auch dem, was Gherasimov zu sagen hatte.
Gherasimov ist eine aus unserer Sicht untypische Politikerin, die keiner Frage ausweicht, zwischendurch auch einmal nachdenkt und um die beste Formulierung ringt. Ihre liberal-konservative Regierung suche, erzählt sie, gezielt den Austausch mit investigativen Qualitätsmedien, natürlich auch mit den linken. Deren mitunter aufwändige Recherchen zu russischen Einflussoperationen schätze man, in der Regel reagiere die Staatsanwaltschaft nach Enthüllungen umgehend mit Ermittlungen.
Die Freiheit der Presse wird hochgehalten
Dass sich, was die Pressefreiheit im EU-Beitrittsland Moldau betrifft, in den letzten Jahren allerhand getan hat, bestätigt Reporter ohne Grenzen. Die unabhängige, internationale Organisation veröffentlicht jährlich einen Index zur Pressefreiheit in 180 Ländern. Vor sechs Jahren war Moldau noch auf dem wenig rühmlichen 90. Platz, inzwischen hat man sich auf Platz 31 hochgearbeitet – vor den USA, Ungarn, Kroatien, Slowenien und sogar Australien. Nirgendwo anders in Osteuropa können unabhängige Journalistinnen und Journalisten so frei arbeiten.
Das hängt allerdings auch damit zusammen, dass die Macht einiger prorussischer Oligarchen mit eigenen TV-Sendern ziemlich gebrochen wurde. Etlichen von ihnen hat man die Lizenzen entzogen. Zu diesen Oligarchen gehört auch Ilan Shor, der für Putin Wahlberechtigte schmierte. Einige kremlnahe Medien gibt es weiterhin, sie müssen sich allerdings an strenge gesetzliche Auflagen halten, die Desinformation und Hassrede untersagen. Und ja, das geht manchen zu weit. Die Grenzen dessen, was als saubere Berichterstattung gilt, werden in Moldau scharf gezogen, wenn russische Narrative im Spiel sind.
Was man der Regierung in Chișinău aber schwer vorwerfen kann: dass sie die neuen Mediengesetze zu ihrem eigenen Vorteil auslegt. Auch Recherchen zur Korruption und Postenschacher in Politik und Verwaltung haben meist Konsequenzen. „Unsere Regierung verfolgt hier eine Null-Toleranz-Politik. Korruptionsfälle führen in der Regel zu Entlassungen und Verurteilungen“, sagt Gherasimov.
Die moldauische Regierung unterstützt Qualitätsjournalismus. Die guten, unabhängigen Medien kriegen seit heuer ein wenig Geld vom Staat - auch wenn sie mitunter nerven. Die lausigen kriegen nichts. Und die, die Lügen verbreiten, kriegen Probleme.
Im Sommer wurde bekannt, dass eine Cousine von Präsidentin Sandu ohne Ausschreibung einen Spitzenjob bei der staatlichen Flugsicherungsgesellschaft bekommen hatte, mit einem überhöhten Jahressalär von umgerechnet mehr als 50.000 Euro. Das hatte ein unabhängiges Onlinemagazin recherchiert.
Die Reaktion von Staatschefin Sandu war bemerkenswert. In jeder Familie gebe es ein schwarzes Schaf, erklärte sie und forderte ihre Cousine auf, das Geld zurückzuzahlen. Was diese auch tat. Weil sich bei dem Staatsunternehmen noch weitere Günstlinge einen Job erschlichen hatten, legte Premier Alexandru Munteanu sein Amt zurück.
Merk’s Wien: In Moldau führt Freunderlwirtschaft zum Rücktritt des Regierungschefs.
Wer korrupt ist, fliegt
Und das, obwohl das kleine Land einmal zu den korruptesten in Osteuropa gehörte. Aber die Regierung hat in den vergangenen Jahren ziemlich aufgeräumt, ganz besonders auch in der Justiz. „Alle Richter und Staatsanwälte mussten sich einer Integritäts- und Finanzprüfung unterziehen“, sagt Gherasimov. „Vetting“ heißt der Prozess. Wer die Herkunft höherer Geldsummen am Konto nicht erklären kann, fliegt raus. Die knallharte Linie der Regierung beim Thema Korruption sei auch ein bewusstes Signal an Medien und Zivilgesellschaft, hier genauer hinzusehen.
Die moldauische Regierung fordert die Bürgerinnen und Bürger auf, der Regierung genau auf die Finger zu blicken.
Lassen wir das einmal wirken.
Fakten schlagen Propaganda
Auch für den Umgang mit Desinformation hat die Regierung in Chișinău einen spannenden Zugang gefunden. Lange Zeit, erzählt Gherasimov, habe man versucht, die Lügen der russischen Propaganda im Fernsehen zu widerlegen. Aber das habe nichts gebracht. „Man verbreitet die Falschmeldungen dadurch nur noch mehr, weil sie dann in den Köpfen hängen bleiben“, sagt die Ministerin. Stattdessen sei man dazu übergegangen, eigene Geschichten zu erzählen.
Bessere Geschichten? Nein, meint Gherasimov. Es gehe darum, immer die ganze Geschichte zu erzählen. Auch dann, wenn es unangenehm wird. Die Kommunikationsabteilung der Regierung widme sich gezielt der jüngeren Zeitgeschichte, die im ehemaligen Sowjetland bis vor kurzem nur durch die russische Brille beleuchtet wurde – auch im Unterricht. Nun werde auch über künstlich verursachte Hungersnöte oder Deportationen gesprochen. Es ist eine Art von Vergangenheitsbewältigung, die in Moldau später einsetzt als in anderen osteuropäischen Ländern. Und eine Darstellung, die sich durch historische Faktentreue angenehm von der russischen Propaganda abhebt. Das wirkt.
Wir lernen: Man muss sich nicht auf das Niveau jener begeben, die eine Demokratie sturmreif für die feindliche Übernahme schießen möchten. Man kann die Menschen auch einfach ernst nehmen und ehrlich sagen, was Sache ist.
Die gekauften Priester flogen auf
Das gilt auch für eines der heikelsten Themen der moldauischen Gesellschaft: Den Einfluss der orthodoxen Kirche. In Kooperation mit westlichen Geheimdiensten sowie nationalen und internationalen Medien konnte die Regierung nachweisen, dass hunderte Priester zu angeblichen „Pilgerreisen“ in russische Klöster flogen. Dort bekamen sie rund 1000 Euro und klare Anweisungen, wie sie von der Kanzel herab gegen die Wahl von Präsidentin Sandu und für ein „Nein“ zum EU-Referendum predigen sollten.
Die EU hasse christliche Werte.
Die EU sei schwul.
Eine EU-Mitgliedschaft würde zum Krieg mit Russland führen.
Einige der Priester wurden noch an der Grenze abgefangen und vernommen. Die Staatsanwaltschaft leitete Ermittlungen ein und sperrte zahlreiche Bankkonten. Medien berichteten über den Skandal in allen Facetten, Präsidentin Sandu wandte sich an die Bevölkerung und warnte vor Klerikern, die den Glauben als politische Waffe einsetzen würden.
Um Jesus Christus zu zitieren: Die Wahrheit wird euch frei machen.
Her mit Moldau in die Union
Bald darauf wurde über den EU-Beitritt abgestimmt und es wurde verdammt knapp: 50,3 Prozent der Bevölkerung stimmten mit „Ja“, ein Vorsprung von knapp 10.000 Stimmen. Gut möglich, dass Putins Propaganda-Priester das Referendum noch gedreht hätten.
Wenn alles nach Plan läuft, dann könnte Moldau schon 2030 EU-Mitglied werden. Es wäre eine Bereicherung für die Union. Wir könnten schon jetzt allerhand von dem kleinen Land lernen. Auch die Regierenden in Österreich.
Sie sollten mehr Moldau wagen.
Audioproduktion und Mix: Yannik Milz