JETZT: Christo, es gab schon früher Ermittlungen gegen Ott, aber die verliefen im Sande. Er ist derzeit auf freiem Fuß. Glauben Sie, dass es diesmal anders sein wird?
Christo Grozev: Das kann ich nur hoffen. Ich bin von Natur aus Optimist und denke, dass es diesmal anders sein wird. Die Anklageschrift, die ich einsehen konnte, ist äußerst detailliert. Sie enthält nicht nur einige, nicht Dutzende, sondern Hunderte von Vorfällen, für die es keine harmlose Erklärung für Egistos Verhalten gibt. Und ich glaube, die Welt schaut zu, die österreichische Justiz wird diesmal keine Ausreden finden.
JETZT: Realistisch betrachtet, nachdem Sie die Anklageschrift eingesehen haben, was erwarten Sie von dem Prozess?
Grozev: Es gibt viele Beweismittel, die bereits öffentlich zugänglich sind und die meiner Ansicht nach von Egisto Ott auf sehr perverse Weise interpretiert wurden. Die Richter müssen beurteilen, ob es denkbar ist, dass er 2019 so gehandelt hat: Auf seinen Geräten wurde ein Bericht gefunden, in dem er einen damaligen Artikel von mir bei Bellingcat über die Ermittlungen zum Mord im Kleinen Tiergarten in Berlin aufgriff. Darauf aufbauend fertigte er Notizen an und erstellte zwei weitere Dokumente: eines mit dem Titel „Begangene Fehler“ und eines mit dem Titel „Empfehlungen“. Darin hielt er fest, welche Fehler russische Spione beim Versuch, jemanden zu töten, beziehungsweise beim Mord selbst und dem anschließenden Erwischtwerden, begangen hatten. Die Empfehlungen beziehen sich auf die Zukunft, darauf, wie man nicht erwischt wird.
Für mich ist das das wichtigste Dokument und Beweisstück, denn bisher lautete seine öffentliche Interpretation: „Ach, ich habe nur ein paar verrückte Ideen notiert, aber das war nicht für den russischen Geheimdienst bestimmt.“ Ich hoffe, das Gericht wird die naheliegende Frage stellen: Wer außer dem russischen Geheimdienst wäre das Ziel dieses Berichts? Wer hätte davon profitiert? Und ich hoffe sehr, dass dieses Gericht erneut die Logik seines Handelns untersucht und nicht nach Ausreden oder kleinen Erklärungsversuchen sucht, ob vielleicht eine 0,1-prozentige Wahrscheinlichkeit bestehen könnte, dass etwas nicht im Auftrag des russischen Geheimdienstes geschah. Angesichts der Hunderte von Fällen, in denen er Daten verschickte und Menschen überwachte – besteht überhaupt die Möglichkeit, dass er nicht wusste, für wen er das tat? Gibt es eine alternative Erklärung?
JETZT: Egisto Ott hat alles bestritten, und wir müssen davon ausgehen, dass er bis zum Beweis des Gegenteils als unschuldig gilt. Das sei an dieser Stelle noch einmal betont. Aber sprechen wir kurz über die Person Ott. Er stieg nie zu einer höheren Position im österreichischen Geheimdienst auf. Was sagt es über den Zustand des österreichischen Geheimdienstes zu jener Zeit aus, dass er inmitten eines mutmaßlichen Spionage- und Korruptionsfalls landete?
Grozev: Damals galt der österreichische Geheimdienst im Westen allgemein als von russischen – und nicht nur russischen – Geheimdiensten unterwandert. Soweit ich weiß, gab es eine Warnung der amerikanischen Partnerbehörden, dass Ott als potenzielle Schwachstelle genutzt wurde, und diese Warnung dürfte seinen Aufstieg beendet haben. Wer weiß, was ohne diese Warnung geschehen wäre. Ich erinnere mich gut an die Zeit, als niemand etwas mit Österreich teilen wollte. Kein westlicher Dienst wollte Informationen mit Österreich austauschen. Das habe ich schon einmal gesagt: Es geht hier nicht nur darum, dass die Vorgänge im österreichischen Geheimdienst dem Rest der Welt schadeten, sie schadeten auch Österreich selbst.
Informationsmangel betrifft nicht nur Spionage, sondern auch den Grenzbereich zwischen Spionage und organisierter Kriminalität. Wenn westliche Länder keine Informationen austauschen, kann organisierte Kriminalität auch in Österreich ungehindert weitergehen, weil sie (Anm.: die Behörden) keine Hinweise erhalten. Österreich hat sich damals meiner Meinung nach selbst großen Schaden zugefügt, indem es wegsah und dachte: „Na ja, Spione können in Österreich operieren, solange sie den österreichischen Interessen nicht schaden.“ Meiner Ansicht nach schadeten sie den österreichischen Interessen immer, denn – noch einmal – niemand will mit Österreich zusammenarbeiten, wenn dies möglich ist. Aber hoffentlich, und ich glaube fest daran, hat sich danach etwas geändert.
JETZT: Wie steht es Ihrer Meinung nach heute um den österreichischen Geheimdienst?
Grozev: Zunächst einmal möchte ich betonen, dass es weltweit keinen einheitlichen Geheimdienst gibt. Es gibt unterschiedliche Mitarbeiter und Abteilungen. In jeder Behörde arbeiten hochqualifizierte, engagierte, professionelle und integre Mitarbeiter – und andere, die entweder faul sind oder vielleicht gekapert wurden. Österreich ist da meiner Ansicht nach keine Ausnahme.
Ich sehe echte, ehrliche und engagierte Arbeit von Ermittlern der DSN, mit der sie beweisen wollen, dass Österreich nicht das schwarze Schaf ist, und mit der sie Bereiche aufzeigen wollen, in denen es besser ist als seine Nachbarländer. Natürlich ist das nicht einfach, denn in Österreich gibt es keine Tradition aggressiver Ermittlungen. In der Vergangenheit lag der Fokus zu stark auf etwa ethnischer Kriminalität und zu wenig auf dem nötigen Verständnis der Netzwerke, der Dutzenden sehr aktiven Spionagenetzwerke in Österreich.
Es gibt eine Geschichte der Zusammenarbeit mit anderen Ländern, etwa mit Russland im Bereich der Terrorismusbekämpfung. Dabei wurde jedoch ignoriert oder es war nicht bewusst, dass Russland diese Zusammenarbeit teilweise als Instrument für eigene Geheimdienst- und sogar offensive Attentatsoperationen in Österreich nutzte. Diese Geschichte fehlt jedoch schlichtweg, weil in der Vergangenheit keine Ressourcen bereitgestellt wurden. Ich sehe junge Mitarbeiter in der DSN, die versuchen, diese Lücke zu schließen und daraus zu lernen. Sie wollen den Nachbarn und anderen westlichen Ländern beweisen, dass Österreich es besser machen kann. Ich glaube fest daran, dass ihnen das gelingen kann. Es wird wohl noch einige Jahre dauern, bis sich dieses Potenzial entfaltet, aber ich sehe die Bemühungen.
Andererseits müssen wir uns bewusst sein, dass es neben den ein oder zwei Spionen – wir kennen mindestens zwei, ich nenne sie nicht –, die für den russischen Geheimdienst gearbeitet haben, wahrscheinlich noch mehr gab. Und ich weiß, dass man sich innerhalb der Behörden dessen bewusst ist. Das schränkt die Arbeit natürlich ein, denn nicht jeder ist bereit, alles mit allen Kollegen zu teilen. Solange also das Bewusstsein besteht, dass es Infiltrationen und Abfangaktionen gibt, bleibt dies ein Problem.
JETZT: Nach diesem großen Vertrauensverlust in der internationalen Geheimdienstgemeinschaft – wie steht es aktuell um das Vertrauen gegenüber Österreich?
Grozev: Es hat sich verbessert. Ich habe gesehen, dass Österreich inzwischen sogar andere Mitglieder der westlichen Geheimdienstgemeinschaft über Vorgänge auf seinem Territorium informieren konnte. Und jeder Vorfall, bei dem Österreich etwa Italien oder Frankreich über Erkenntnisse informiert, trägt zur Verbesserung der Beziehungen bei. Nachdem Österreich fast ein Jahrzehnt lang im Wesentlichen aus dem Berner Club ausgeschlossen war, gewinnt es nun viel Vertrauen zurück. Ein Beispiel, das ich im Zusammenhang mit einer Untersuchung beobachten konnte, ist, dass britische Strafverfolgungs- und Geheimdienste – auch im Fall Egisto Ott – zahlreiche Daten und Beweismittel umfassend mit Österreich geteilt haben. Und das wäre vor sieben oder acht Jahren noch undenkbar gewesen.
JETZT: Kommen wir noch einmal konkret auf Ott zurück. Ott erkundigte sich nach Ihrer Wohnadresse hier in Wien. Ungefähr zu dieser Zeit wurden Sie observiert. In Ihre Wohnung wurde eingebrochen, elektronische Geräte wurden gestohlen. Sie mussten Österreich verlassen, weil eine glaubwürdige Bedrohung gegen Sie und Ihr Leben bestand. Welche Auswirkungen hatte das auf Ihr Leben und Ihr Sicherheitsgefühl?
Grozev: Ich kann die Auswirkungen auf mein Leben kaum beschreiben – schlimmer hätte es nicht kommen können. Ich habe buchstäblich die schönsten Jahre meiner Kinder verpasst: die letzten Jahre meiner Tochter, bevor sie erwachsen wurde, und das erste Studienjahr meines Sohnes. Ich musste von ihnen getrennt sein. So etwas kann man nicht wiedergutmachen. Ich werde immer das Gefühl haben, dass mir diese Leute im Grunde meine Familie genommen haben. Was mein Sicherheitsgefühl angeht: Es geht nicht um mich persönlich, sondern um die verbleibenden Risiken für meine Familie. Die Informationen, die sie durch die fast dreijährige Überwachung meiner Familie gesammelt haben, werden in den Informationsspeichern des FSB aufbewahrt. All das erhöht das Risiko für mich und meine Angehörigen.
JETZT: Was muss passieren, damit Sie den Justizverfahren in Österreich vertrauen und die Geschehnisse aufgeklärt und Verantwortliche zur Rechenschaft gezogen werden?
Grozev: Ich habe vollstes Vertrauen in die Ermittler, die Polizei und die DSN, soweit sie die Ermittlungen unterstützt. Ich vertraue nach dem, was ich gesehen habe, den Absichten der Anklage. Es bleibt abzuwarten, ob das Justizsystem, ob die Richter diesem Anspruch gerecht werden. In der Vergangenheit gab es Fälle, in denen Drohungen gegen mich gemeldet wurden. Und auch hier kann ich der DSN nur danken, da sie mich sehr unterstützt hat. In mindestens zwei mir bekannten Fällen sagte die Staatsanwaltschaft jedoch: „Es gibt nicht genug Beweise für eine tatsächliche Bedrohung. Wir werden nichts unternehmen.“ Das geschah zu einer Zeit, als aktive Operationen gegen mich liefen. Erst als ausländische Dienste Österreich über die Operation informierten, wurde gehandelt.
Das hätte verhindert werden können, wenn die zuvor eingegangenen Signale, Hinweise oder Beschwerden ernst genommen worden wären. In der Vergangenheit hat die Justiz Spionagedelikten gegenüber eine sehr laissez-faire-Haltung eingenommen. Es ist eine komplexe Angelegenheit. Sie erfordert den Nachweis von Vorsatz und ein Verständnis der zugrunde liegenden Dynamiken. Es ist weit komplexer als organisierte Kriminalität, ein einfacher Mord oder der Diebstahl eines Huhns. Doch genau das muss das österreichische Justizsystem lernen: mit solchen komplizierten Fällen umzugehen. Österreich ist ein Zentrum der Spionage.
JETZT: Egisto Ott ist nur eine Person, die mutmaßlich Teil eines größeren Netzwerks ist. Wir wissen von Jan Marsalek und Martin Weiss, die flüchtig sind und nach denen gefahndet wird. Wie zuversichtlich sind Sie, dass der Fall aufgeklärt werden kann?
Grozev: Es ist wie im Gefangenendilemma. Ich denke, wenn ein Teil des Systems, des gekaperten Systems, versagt, werden sie Deals aushandeln und andere Teile des Puzzles preisgeben. Sobald einer von ihnen fällt, wird dieses Domino-System zusammenbrechen. Ich gehe davon aus, dass das passieren wird.
JETZT: Was muss sich politisch und strukturell in Österreich ändern, um zu verhindern, dass ausländische Akteure – wie in der Vergangenheit geschehen – Zugang zu kritischen Informationen erhalten?
Grozev: Ich bin überzeugt, dass die Zahl der Spionageabwehrkräfte in Österreich strukturell um ein Vielfaches erhöht werden muss. Dafür müssen Mittel bereitgestellt, Schulungen angeboten und langfristig Bildungssysteme optimiert werden, um einen Kader professioneller Nachrichtendienst- und Spionageabwehrexperten hervorzubringen – mit Sprachkenntnissen, der Fähigkeit zur Arbeit mit Big Data und Unterstützung durch Signalaufklärung. Derzeit ist Österreich in vielen dieser Bereiche leider vollständig auf ausländische Hilfe angewiesen. Aus meiner Sicht ist es wichtig, sich intensiv damit auseinanderzusetzen, wie die Spionageabwehr in Österreich verbessert werden kann, und zu verstehen, dass es nicht nur um den Schutz unmittelbarer österreichischer Interessen geht. Alles, was die Interessen anderer EU-Länder und Länder der atlantischen Partnerschaft beeinträchtigt, betrifft langfristig auch österreichische Interessen. Genau hier muss sich politisch etwas ändern.