Selbst schuld? Was es bedeutet, wenn der Staat Schulden macht. Und warum Sparen nicht immer sinnvoll ist.Selbst schuld? Was es bedeutet, wenn der Staat Schulden macht. Und warum Sparen nicht immer sinnvoll ist.Selbst schuld? Was es bedeutet, wenn der Staat Schulden macht. Und warum Sparen nicht immer sinnvoll ist.

Ich bin immer pleite  – mir fällt gar nichts in den Schoß. Ohne Moos, ohne Moos nix los.” Das sang der Schlagersänger Gunter Gabriel schon 1978. Und irgendwie stimmt es ja: Ohne Geld lebt es sich schwer – für jeden und jede Einzelne, für Staaten aber genauso. Denn um politische Ideen Realität werden zu lassen, brauchen Regierungen finanzielle Mittel. Und um die steht es verheerend schlecht. Zumindest wenn man den Schlagzeilen vieler Medien glaubt: „Österreich hat ein Loch im Budget. Die Kassen sind leer. Der Schuldenberg wächst weiter. Wir leben über unsere Verhältnisse und auf Kosten der künftigen Generationen.“ Diese Titel kannst du beinahe täglich lesen. Und auf den ersten Blick klingt das alles logisch – Österreich ist höher verschuldet, als es die Maastricht-Regeln erlauben, und hat deswegen ein EU-Defizitverfahren laufen. Aber beim Thema Schulden gibt es viele Missverständnisse und falsche Mythen. Und das, obwohl die Finanzen so entscheidend sind und bestimmen, was wir uns als Gesellschaft leisten können.

Österreich ist verschuldet, und das mit über 400 Milliarden Euro. Das sind mehr als 80 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Klingt im ersten Moment dramatisch – ist es aber nicht unbedingt. Das liegt daran, dass ein Staatshaushalt ganz anders als ein Privathaushalt funktioniert. Wenn ich über meine Verhältnisse lebe und hoch verschuldet bin, werde ich als Erstes versuchen, meine Ausgaben zu senken und meine Schulden so schnell wie möglich zurückzuzahlen – das ist Hausverstand. Für Staaten gelten aber ganz andere Voraussetzungen. Erstens, weil sie als unsterblich gelten und sich deswegen laufend neu verschulden können. Anleger können darauf vertrauen, dass ein Staat auch weit in der Zukunft seine Schulden begleichen kann. Ein 90-Jähriger wird von seiner Bank kaum einen langfristigen Kredit bekommen, weil die nicht davon ausgehen kann, dass er ihn vollständig abbezahlt. Staaten dagegen haben gar nicht das Ziel, ihren Schuldenstand auf null zu senken. Das wäre für einen Staat fatal, er würde damit wirtschaftspolitische Werkzeuge aus der Hand geben. In der Praxis zahlen Staaten ihre Schulden laufend zurück und verschulden sich gleichzeitig weiter neu. Der Ökonom Oliver Picek vom gewerkschaftsnahen Momentum Institut erklärt es so:

Haben wir unendlich viel Geld? Wenn ich also ein Haus bauen möchte und dafür einen Kredit aufnehme, dann ist es mein Ziel, diesen Kredit zu geringem Zinssatz so möglichst schnell wieder abzubezahlen. Für viele Staaten sind Schulden aber keine Last, sondern ein Werkzeug. Vor allem, wenn sie sich in ihrer eigenen Währung verschulden, also wenn der Staat sich über seine Zentralbank Geld sozusagen selber drucken kann. Wir Haushalte müssen unsere Ausgaben ja erst mal finanzieren, bevor wir sie tätigen können. Bevor ich Geld ausgeben kann, muss ich erst welches einnehmen. Ich bin deswegen ein Nutzer der Währung, im Unterschied zum Staat, der der Schöpfer der Währung ist. Für mich ist Geld knapp, für den Staat nicht.

Und sogar die Deutsche Bundesbank erklärt in einem Bericht, dass der Staat nicht wie ein Privathaushalt vom „Vorhandensein“ von Geld abhängig ist, sondern dass er Ausgaben tätigt, indem er Zahlungsmittel in Umlauf bringt, und sich erst im Nachhinein über Steuern und Anleihen wieder einen Teil dieser Mittel entzieht, um gezielt Finanzpolitik zu machen. Mario Holzner ist Direktor am Wiener Institut für Internationale Wirtschaftsvergleiche. Er bekommt die Frage: „Haben wir denn überhaupt genug Geld?“ immer wieder zu hören:

Geld „aus dem Nichts“? Ja, in unserer Währungszone kann die Europäische Zentralbank tatsächlich Geld per Knopfdruck beziehungsweise Mausklick erschaffen.

Denn der Mythos „Ein Staat kann nur das Geld ausgeben, das er eingenommen hat“, stimmt nicht. Ein Beispiel: Wenn große Schulden gemacht werden, so wie für das Sondervermögen über 500 Milliarden Euro in Deutschland Anfang des Jahres, dann hat der deutsche Finanzminister diese 500 Milliarden nicht auf einem Konto des Staates parat liegen und kann sie freigeben, sondern muss sie über Schulden finanzieren. Obwohl „verschulden“ den Vorgang nicht optimal beschreibt. Vielmehr beschafft sich der Staat heute Liquidität, indem er zukünftige Zahlungsversprechen in Form von Staatsanleihen ausgibt, die von Investoren gekauft werden. Er nimmt dabei nicht „Geld weg“ und legt es auch nicht „auf die Seite“, sondern bringt neues staatliches Finanzvermögen in Umlauf, das dem privaten Sektor als sichere Anlage dient und gleichzeitig staatliche Ausgaben in der Gegenwart ermöglicht. Man kann es sich auch so vorstellen: Der Staat gibt mit Anleihen gewissermaßen Tickets aus: Wer sie kauft, erhält später Zinsen und Rückzahlung. Das Geld aus dem Ticketverkauf ermöglicht heute öffentliche Leistungen. Schulden sind damit weniger eine Last als ein Umlaufsystem von Versprechen.

Warum kann sich Österreich dann nicht einfach selber Euros bei der Europäischen Zentralbank drucken? Das liegt an der Trennung von Geld- und Fiskalpolitik. Weil in der Eurozone zwar jeder Staat seine eigene Verschuldungs- und Steuerpolitik macht, die Geldpolitik aber Aufgabe der EZB ist und somit zentral geregelt ist.

Denn obwohl es die eigene Währung – Euro – ist, kann sich die Republik nicht direkt Geld von der EZB beschaffen, sondern macht das über einen Umweg, indem Staatsanleihen an Geschäftsbanken verkauft werden, die dem Staat im Gegenzug Geld und somit Liquidität geben. Dieser Umweg soll vor politischem Missbrauch schützen. Am Ende des Tages ist es ökonomisch trotzdem eine indirekte Finanzierung durch die Zentralbank, auch wenn es juristisch nicht direkt möglich ist.

Zusammengefasst kann man festhalten: Ein Privathaushalt funktioniert ganz anders als ein Staatshaushalt. Der Staat hat über die Zentralbank theoretisch Zugang zu einem unendlich großen Geldspeicher. Warum er sich trotzdem nicht unendlich verschulden kann, schauen wir uns jetzt genauer an.

Wenn sich ein Staat also verschuldet, dann mobilisiert er ungenutzte Ressourcen, ermöglicht Investitionen und schafft dadurch die Grundlage für künftiges Wirtschaftswachstum. Ein Beispiel dafür ist die Finanzierung der Infrastruktur wie Bahnstrecken, Stromnetze oder Schulen. Die erfordern zwar heute hohe Ausgaben, langfristig fördern sie aber die Produktivität und sorgen dafür, dass Unternehmen ein gutes Umfeld vorfinden, in dem sie weiter investieren und wieder neues Wirtschaftswachstum und Arbeitsplätze schaffen, und so weiter. Ok, zugegeben: Das ist natürlich ein sehr idealtypisches Beispiel und es läuft nicht immer so. Denn nur weil Staatsschulden aufgenommen werden, heißt das natürlich nicht, dass das Geld auch sinnvoll eingesetzt wird. Die Ökonomin Margit Schratzenstaller ist davon überzeugt, dass es gute und schlechte Schulden gibt: „Öffentliche Ausgaben, die das Wachstum und das Beschäftigungspotenzial von Ländern fördern, sind sinnvoll, weil sie auch die künftige Wirtschaftskraft stärken oder uns etwa klimaresilienter machen.“ Auf der anderen Seite sieht sie die schlechten Schulden:

Solche laufenden Ausgaben sind zum Beispiel die Ausgaben für Pensionen oder Beamtengehälter. Andere Ökonomen wie Maurice Höfgen halten aber sogar Schulden für diese Bereiche nicht unbedingt für gefährlich. Er argumentiert, dass das gesteigerte Vermögen, das etwa Pensionisten zuteilwird, dann durch den gestiegenen Konsum direkt wieder in die Wirtschaft weitergegeben wird, für Wachstum sorgt und am Ende auch die Steuereinnahmen des Staates erhöht.

Wir halten fest: Wenn Geld aus Schulden sinnvoll investiert wird, ist es nicht „verschwunden“, sondern erscheint als realer Gegenwert in der Privatwirtschaft. Die Verschuldung des Staates ist also zugleich das Einkommen von Unternehmen, Beschäftigten und Haushalten und materialisiert sich in konkreten Werten wie Infrastruktur, Produktionsanlagen oder neuen Fabriken. Mario Holzner erklärt das so: „Die Verschuldung ist aber natürlich wiederum das Einkommen des anderen. Hier entstehen ja auch dementsprechende Werte – eine neue Fabrikhalle zum Beispiel.“ Er sieht hier auch ein Kommunikationsproblem:

Oliver Picek verweist auch darauf, dass die staatlichen Vermögenswerte höher sind als die Staatsschulden. Zu diesen Vermögenswerten zählen zum Beispiel Straßen, Parks und alles Weitere, was den Gemeinden und dem Bund gehört. Diese Vermögenswerte stehen in der Bilanz den Schulden gegenüber, können Schulden zwar nicht direkt tilgen – aber sichern wirtschaftliche Leistungsfähigkeit. „Zu sagen, dass der Staat in der Vergangenheit schlecht gewirtschaftet hat, stimmt nicht ganz. Er hat finanzielle Schulden, aber denen stehen reale, physische Vermögenswerte in einer positiven Bilanz gegenüber.“

Können wir dann nicht einfach endlos Schulden machen? Die Angst dabei ist, dass dann eine Inflation entstehen könnte, also dass das Geld weniger wert wird. Es gibt die weit verbreitete Theorie, nach der automatisch eine Inflation entstehen würde, wenn die Geldmenge durch die Geldschöpfung der EZB steigt. Oliver Picek lehnt diese Theorie klar ab:

Sehen konnte man das etwa nach der Finanzkrise 2008, als die EZB die Leitzinsen stark gesenkt hat, großzügig Zentralbankgeld zur Verfügung gestellt und ab 2015 viele Staats- und Unternehmensanleihen gekauft hat. Die Geldmenge ist also stark gestiegen, die Inflation zwischen 2009 und 2020 aber regelmäßig unter den gewünschten zwei Prozent geblieben. Wenn es nicht zwangsläufig eine Inflationsgefahr gibt, wie hoch kann sich ein Staat dann verschulden? Mario Holzner erklärt das so:

Für viele Ökonomen ist eine der wichtigsten Kenngrößen der Verschuldung die, inwieweit die Wirtschaft noch Potenzial hat, zu wachsen. Wenn es also zum Beispiel genug Menschen gibt, die noch mehr arbeiten könnten, wie etwa Arbeitslose. Außerdem kann, wenn genug Materialien, Baumaterialien und so weiter da sind, auch eine Finanzierung aufgestellt werden:

Wenn irgendwann Vollbeschäftigung erreicht ist, dann würde es bei weiterer Verschuldung mehr Inflation statt mehr Wirtschaftswachstum geben. Dann wären Firmen voll ausgelastet, könnten keinen weiteren Auftrag annehmen, würden keine Arbeiterinnen und Arbeiter finden: „Da muss ein Staat dann natürlich aufhören, sich noch höher zu verschulden“, analysiert Oliver Picek. Andernfalls würden die Unternehmen die Preise langfristig erhöhen und damit eine Lohn-Preis-Spirale lostreten.

Wenn also noch wirtschaftliche Kapazitäten da sind, dann ist auch Verschuldung grundsätzlich möglich. Warum ist diese Erkenntnis wichtig? Weil sich hartnäckig der Mythos hält, dass ein guter Staatshaushalt nur ein ausgeglichener sein kann, also einer, bei dem der Staat nicht mehr ausgibt, als er einnimmt. Angela Merkel hat 2008 am Höhepunkt der Finanzkrise einen Satz gesagt, der exemplarisch für das Missverständnis zu den Staatsschulden steht: „Man hätte (…) einfach nur eine schwäbische Hausfrau fragen sollen. Sie hätte uns eine ebenso kurze wie richtige Lebensweisheit gesagt, die da lautet: „Man kann nicht auf Dauer über seine Verhältnisse leben.“ Die Folge war eine Sparpolitik, und das, obwohl die Zinsen extrem niedrig waren und Investitionen so sehr leicht möglich gewesen wären.

Das sagt Mario Holzner und sieht die fiskalische Austeritätspolitik Deutschlands als gescheitert: „Hier hat man einfach aus ideologischen Gründen einen vollkommen falschen Weg gewählt. Es kann ja nicht die Aufgabe eines Staatswesens sein, sich selbst abzuschaffen.“ Er erkennt aber in den aktuellen Entwicklungen – wie der Einführung des Sondervermögens – auch eine Trendwende: „Bis zu einem gewissen Grad wird das jetzt korrigiert.“

Wir schauen einmal konkret auf Österreich. Wir hatten in den vergangenen zwei Jahren eine sehr schwache Wirtschaftsentwicklung und eine Rezession. Oliver Picek sieht den Staat in der Verantwortung, aus der Krise zu helfen. Der müsse die Wirtschaft ankurbeln, um da wieder rauszukommen: „Weil die Privaten nichts ausgeben, die Unternehmen nicht investieren und das heißt, dass uns dann eigentlich nur der Staat da rausholen kann. Der aber tut und will das nicht, weil er sich an die Maastricht-Kriterien halten muss.“ Der Staat spart sich also in die Krise hinein, statt sich daraus hinauszuinvestieren. „Historisch hat es aber immer viel besser funktioniert, sich aus einer Krise hinaus zu investieren. Mit dem Sparen ist es meistens schlimmer geworden.“

Und in der Tat sind Österreich in gewisser Weise die Hände gebunden. Denn die Maastricht-Kriterien, die Picek angesprochen hat, sind Grenzwerte für Schulden in der EU. Die jährliche Neuverschuldung darf nicht höher als 3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts sein und die Gesamtschulden dürfen 60 Prozent des BIPs nicht übersteigen. Österreich liegt über beiden Werten – deshalb hat die EU im Juli ein Defizitverfahren eingeleitet. Die EU überwacht und begleitet den Staat dabei, wieder auf den richtigen Pfad zu kommen. Aber ist dieser Pfad überhaupt der richtige? Die Maastricht-Kriterien entstanden nämlich Anfang der 1990er-Jahre im Zuge der Einführung des Euro. Sie sind eng mit den Interessen Deutschlands und Frankreichs verbunden. Deutschland wollte damals seine stabile D-Mark nur unter der Bedingung aufgeben, dass es strenge Regeln gegen hohe Staatsverschuldung und Inflation gibt. Die Deutschen hatten große Angst vor Inflation – die Erinnerung an die Hyperinflation in der Weimarer Republik 70 Jahre zuvor war noch präsent. Die Angst war, dass Länder wie Italien sich sehr hoch verschulden könnten und damit Inflationsprozesse auslösen würden, die dann auch Deutschland in der geteilten Währung mitziehen könnten. Frankreich wiederum wollte unbedingt eine gemeinsame europäische Währung und hat die Verschuldungsregeln als politischen Kompromiss akzeptiert. So kamen die Grenzwerte weniger als das Ergebnis wirtschaftlicher Notwendigkeit zustande, sondern vielmehr als ein politischer Deal zur Absicherung von gegenseitigem Misstrauen. Oliver Picek erklärt:

Warum eine Verschuldungsquote genau ab 60 Prozent negativ wirken soll, lässt sich nicht nachweisen: „Man weiß, dass sie nicht unendlich sein kann, aber warum nicht 80 Prozent, warum nicht 100? Es ist in Österreich zum Beispiel so, dass der Unternehmenssektor oder der private Sektor mit wesentlich mehr als 100 Prozent seiner Wirtschaftsleistung verschuldet ist – warum gilt das dann nicht auch für Staaten?“

Mario Holzner sieht in der Schuldenquote nicht den besten Parameter, weil sie lediglich die Verschuldung mit dem Bruttoinlandsprodukt vergleicht, was keine Informationen über die Kapazitätsauslastung der Wirtschaft liefert.

Dieser Zinssatz setzt sich aus dem Leitzins der EZB und dem Vertrauen der Finanzmärkte in die Zahlungsfähigkeit und Stabilität des jeweiligen Landes zusammen. Je höher das Vertrauen, desto niedriger ist der Zins, den der Staat für die Verschuldung zahlen muss. Margit Schratzenstaller erklärt: „Ein Land wie Deutschland oder Österreich kann sich schlicht und einfach mehr erlauben und bekommt günstige Kreditkonditionen, weil es große Wirtschaftskraft und mehr Ressourcen hat.“

Das Vertrauen darin, dass Länder mit hohem Rating auch in Zukunft zahlungsfähig sein werden, ist also hoch. Ihre Staatsanleihen sind also sehr begehrt und sie können sie zu einem niedrigen Zins vergeben.

Wenn man den Blick über Europa hinaus wagt, dann sieht man, dass manche Staaten mit hoher Schuldenquote trotzdem gut zurechtkommen. Japan gilt als Lehrbeispiel dafür, wieso hohe Staatsschulden nicht automatisch Probleme machen müssen. Der japanische Staat hat nämlich seit Jahrzehnten eine Schuldenquote von teilweise über 200 Prozent – und dabei keine übermäßige Inflation erlebt. „Der Großteil der Schulden wird von den Japanern selbst gehalten. Das ist wichtig, weil sich der Staat durch engagierte Besteuerung bei den Haltern dieser Staatsanleihen theoretisch auch so refinanzieren kann.“

Natürlich kann eine hohe Schuldenquote niemals anzeigen, dass es einem Staat gut geht. Viele hochverschuldete Länder haben große wirtschaftliche Probleme – vor allem, wenn sie in einer Fremdwährung verschuldet sind, weil sie dann doppelt abhängig sind. Beispiele findet man etwa regelmäßig in Südamerika. Andersherum bedeutet eine hohe Schuldenquote allein aber eben auch nicht, dass ein Staat etwas falsch macht.

Ich habe alle meine drei Gesprächspartner gefragt, mit welchem Begriff man Schulden treffender beschreiben könnte. Eine richtig gute Antwort hatte keiner. Aber alle waren sich einig, dass das Wort „Schulden“ historisch und gesellschaftlich so normativ belastet ist, dass es im Staatsverschuldungskontext eigentlich nicht ganz treffend ist. Allein das Wort „Schuld“ erinnert an die moralische Schuld, die eng mit der Sünde verbunden ist.

Darüber, wie und wann Schulden in der Menschheitsgeschichte entstanden sind, wird immer wieder debattiert. Manche argumentieren, dass sich schon in den Jäger- und Sammlergesellschaften eine Art Verschuldung zugetragen hat. Zum Beispiel, wenn ein Jäger, der nichts erlegt hat, trotzdem von der Beute etwas abbekam, mit dem indirekten Versprechen, seine Schuld einzulösen und seine Beute beim nächsten Mal ebenso zu teilen.

Spätestens im Mittelalter entwickelte sich in Europa ein Kreditwesen, das in seiner Funktionsweise bereits an moderne Finanzsysteme erinnert. In dörflichen Gemeinschaften spielte Bargeld im Alltag eine geringe Rolle; Münzen wurden vor allem für Abgaben an Herrschaften sowie für den Fernhandel auf großen Märkten und Messen benötigt. Dort zeigte sich jedoch rasch, dass der physische Transport großer Mengen an Münzen unpraktisch und riskant war. Stattdessen begannen Kaufleute, ihre Geschäfte über Schuldbücher, Wechselbriefe und gegenseitige Forderungen abzuwickeln, also die Schulden auf Papier zu notieren und diese Papiere als legitimes Wertmittel zu etablieren. Handel wurde so zunehmend über Versprechen auf zukünftige Zahlung organisiert – Geld entstand aus Vertrauen und Buchung, nicht aus Metall. Geld wurde damit schon im Mittelalter weniger ein materielles Ding als ein Versprechen.

Zurück zu den Missverständnissen und Mythen der Staatsverschuldung. Schulden haben in der Gesellschaft und in der Politik ein eher schlechtes Image. Oliver Picek erklärt sich das unter anderem damit, dass in weiten Teilen der Ökonomie die Volkswirtschaft zu sehr aus einer Unternehmensperspektive betrachtet wird:

Diese Logik sieht Picek dann auch in den politischen Ideologien widergespiegelt: „Das Hauptproblem ist ein ideologisches. Das war nicht immer so, aber seit dem Aufleben des Neoliberalismus in den 80ern ist das populärer. Ideologisch durch Hayek und politisch dann durch Thatcher und Reagan geprägt.“

Bei allem Aufruf zu mehr Mut beim Thema Schulden sieht Picek trotzdem auch Bedarf, über das Sparen zu reden:

Er glaubt, dass man damit auch die wirtschaftsliberale Seite beruhigen könnte. Die Sparpakete sollten jetzt schon beschlossen werden – am besten mit Verfassungsmäßigkeit, damit sie dann auch wirklich in Kraft treten. Für die Gegenwart bleibt er dabei: „Zum jetzigen Zeitpunkt sollte der Staat wirklich Geld ausgeben.“

Auch Margit Schratzenstaller hat Ideen, wo der Staat effizienter sein könnte: „Ich glaube, wir sind uns einig, dass gerade ein hochentwickeltes Land wie Österreich ein gut ausgebautes Bildungs- und Gesundheitssystem haben sollte und auch in einem gewissen Umfang Förderungen braucht. Aber effizient ist das im Moment nicht, das muss man sich dringend anschauen.“ Mario Holzner hat ebenso einen Wunsch für die Zukunft. Er wünscht sich neben der Neubewertung von Staatsschulden auch mehr Kooperation bei der Schuldenaufnahme in der EU:

Bei allen Wünschen und Vorstellungen sieht Oliver Picek die Zukunft für Österreich kritisch: „Wir haben strenge EU-Fiskalregeln und uns steht ein Jahrzehnt der Kürzungen und des Sparens bevor. Da könnte man zumindest versuchen, dass man davor noch die Wirtschaft ankurbelt. Denn mit Wachstum geht es deutlich leichter zu sparen.“

Das Thema Schulden wird uns auch in Zukunft weiter beschäftigen – vor allem, weil so viel davon abhängt. Gängige Mythen zum Thema sind zwar oft auf den ersten Blick logisch, führen aber zu falschen Schlüssen. Für einen Staat ist nicht zwangsläufig die Höhe der Schulden entscheidend, sondern maßgeblich, ob zusätzliche Ausgaben reale Kapazitäten überschreiten und Inflation erzeugen. Wenn also in der nächsten Talkshow oder auf der nächsten Titelseite wieder mal die Rede von finanziellen Zeitbomben und Schuldenlawinen ist, dann lohnt es sich, einen kritischen Blick darauf zu werfen.