Männer, Macht und Marterbauer Die erste Herausforderung der neuen SPÖ-Spitze wird darin bestehen, die Gockel in den eigenen Reihen zu zähmenMänner, Macht und Marterbauer Die erste Herausforderung der neuen SPÖ-Spitze wird darin bestehen, die Gockel in den eigenen Reihen zu zähmenMänner, Macht und Marterbauer Die erste Herausforderung der neuen SPÖ-Spitze wird darin bestehen, die Gockel in den eigenen Reihen zu zähmen

Andreas Babler ist nicht der erste rote Spitzenfunktionär, der die Wälzer von Karl Marx freiwillig gelesen hat. Um darüber zu grübeln, wie man dessen Überlegungen zu den systemimmanenten Widerständen einer kapitalistischen Gesellschaft wohl auf die Gegenwart umlegen könnte. Er ist auch nicht der Erste, der sich mit saturierten Parteioberen angelegt hat. Es gab vor Babler schon bekennende Linke in der SPÖ, die durchaus etwas zu sagen hatten.

Dazu gehört der mittlerweile 80-jährige Oberösterreicher Josef Ackerl, der als Vorsitzender der Sozialistischen Jugend einst mit Bruno Kreisky die Klingen kreuzte. Etwa, als der vor einem halben Jahrhundert den berühmten und dieser Tage von superpragmatischen roten Männern gerne zugespitzten Ausspruch tätigte, wonach die SPÖ sozialpolitisch links, wirtschaftspolitisch pragmatisch und sicherheitspolitisch rechts politisieren müsse, um in Österreich Erfolg zu haben. Ackerl hielt dagegen und er blieb seinen Grundsätzen auch später treu.

Das hat ihm nicht geschadet. Er wurde Landesrat in Oberösterreich, 2009 – bereits im vorgerückten Alter – für einige Jahre sogar Chef der Landespartei und Landeshauptmann-Stellvertreter. Heute gehört er zu den Elder Statesmen der Partei, die auf keine Befindlichkeiten mehr Rücksicht nehmen müssen.

Es ist kein Geheimnis, dass Ackerl politisch vieles genauso sieht wie Babler. Aber als gut vernetzter Kenner der einst übermächtigen Sozialdemokratischen Partei hat er auch früh gesehen, dass an der Spitze allerhand schiefläuft, weil der Chef in der Löwelstraße mit den Mächtigen in den Ländern kaum auf Tuchfühlung ging. Ackerl fiel auf, dass es Babler nicht ansatzweise gelang, jene Fliehkräfte einer kränkelnden Partei zu bändigen, die sich seit einigen Monaten vornehmlich als Pfauentänze roter Männer mit übergroßem Selbstbewusstsein zu erkennen gaben.

Damit ist keineswegs bloß der pannonische Quälgeist Hans Peter Doskozil gemeint. Aber dazu später.

Ackerl, das linke Gewissen der Partei, wollte zwischen dem linken Bundesparteivorsitzenden und den hemdsärmeligen Länderchefs mit Rechtsdrall vermitteln. Er bemühte sich mehrmals offiziell über dessen Büro um einen Termin bei Babler. Erfolglos. Schließlich sprach er Babler im Juli bei der Roten Nacht – dem großen Sommerfest der oberösterreichischen SPÖ – direkt an.

Ackerl wollte ihn warnen. Dass die Lage ernst sei, dass es nun Führung brauche, ein Machtwort. Aber auch Aussprachen, im Interesse der ganzen Bewegung. Dass Babler Brücken bauen müsse, alte Fehden bereinigen, Rivalen einbinden. „Zu einem richtigen Gespräch kam es nicht, es blieb beim Smalltalk“, sagt Ackerl.

Andreas Babler wurde auch gestürzt, weil er mit zu vielen Leuten in der Partei einfach nicht mehr reden wollte. So etwas rächt sich. Am Ende konnte er nur noch auf eine kleine Hausmacht zählen: Jene Bableristas, die in ihm einen Verkünder der reinen Lehre sahen, der vom populistischen Flügel der Partei bekämpft werde.

Weil er sich mit dem Boulevard angelegt habe, indem er ein neues Mediengesetz aufgleiste, das journalistischer Qualität den Vorzug gab gegenüber der Reichweite kostenloser Revolverblätter. Ein Mediengesetz, von dem – um das hier ehrlich anzusprechen – auch unabhängige Onlinemedien wie JETZT profitieren würden. Was auf unsere Berichterstattung aber keinen Einflus haben darf.

Die Babler-Fans sind überzeugt, dass er gehen musste, weil er die systemische Korruption im Umgang von Politik und Revolverblättern beenden wollte – zum Ärger jener Genossinnen und Genossen in Wien oder Eisenstadt, die im großen Stil mit Steuergeld Anzeigen schalten, um ihre Arbeit zu berühmen. Babler sei sozusagen vom System verräumt worden.

Was ja nicht völlig falsch ist, aber eben bloß ein Teil der Wahrheit. Bablers größeres Problem war, dass er am Ende das Vertrauen jener erfahrenen Leute verspielt hatte, die in ihm einst einen Hoffnungsträger sahen; die seine mutige Agenda an sich begrüßen. Auch sie waren nach nüchterner Analyse der Lage zum Schluss gekommen, dass der Niedergang der Partei mit Babler an der Spitze nicht mehr aufzuhalten sei. Weil er nicht mehr mehrheitsfähig war.

Dass dessen Seelenverwandter, der Finanzminister Markus Marterbauer, nun als Vizekanzler und mitelfristig auch als Parteichef übernehmen soll, ist auch dem Einfluss jener zu verdanken, die keinen persönlichen Groll gegen Babler und seine Ziele hegen. Das neue Mediengesetz wird wohl kommen, wenn auch womöglich mit schmerzhaften Zugeständnissen an den Boulevard.

Entscheidend für die Kür Marterbauers war aber auch dessen große Beliebtheit in der Bevölkerung. Und dass es keine ernsthaften Alternativen gab, nachdem sich der erfolgreiche Medienmanager Gerhard Zeiler völlig verdribbelt hatte.

Dass Zeiler gerne SPÖ-Chef und noch lieber Bundeskanzler werden möchte, ist seit Langem bekannt. Er hat sich bereits 2016 ins Spiel gebracht, als der damalige rote Regierungschef Werner Faymann beim Maiaufmarsch der Wiener SPÖ – dem Hochfest der Arbeiterbewegung – ausgepfiffen wurde. Zu den Rädelsführern des Aufstands gehörte übrigens auch Andreas Babler, damals erfolgreicher Bürgermeister von Traiskirchen. Er hat einen Anteil daran, dass Faymann, der aus heutiger Sicht für eine Phase der verschnarchten Beständigkeit steht, weichen musste.

Zu Faymanns engen Verbündeten in der Partei zählt die Dritte Nationalratspräsidentin Doris Bures, die früher als andere Zweifel an Bablers Befähigung zur Nummer eins durchblicken ließ. Ebenso der Wiener Gemeinderat Christian Deutsch, ein enger Vertrauter von Bürgermeister Michael Ludwig, der Babler vor ein paar Wochen als Erster öffentlich knallhart zum Rückzug aufforderte. Und natürlich Ludwig selbst, ohne dessen Billigung dies bestimmt nicht geschehen wäre.

Spätestens am 1. Mai 2016 loderten die vielen Glutnester der Partei erstmals richtig auf. Zwischen linken Weltverbesserern, rechtsblinkenden Populisten, abgebrühten Technikern der Macht, parteinahen Wirtschaftstreibenden mit persönlichen Interessen, Funktionärinnen und Funktionären, die um gut bezahlte Parteijobs zittern und einer großen Mehrheit an der Basis, die sich ganz pragmatisch wünscht, dass die SPÖ regiert und sozialdemokratische Politik macht.

Die sich zunehmend für ihre Partei geniert und entsprechend wenig Leidenschaft zeigt, wenn es darum geht, vor Wahlen Hausbesuche zu machen oder auf öffentlichen Plätzen rote Kugelschreiber und Feuerzeuge zu verteilen. All das führt zu einem Teufelskreis, der für eine staatstragende Partei brandgefährlich ist. Weil sie sich selbst nicht mehr ernst nimmt.

Als Faymann am großen Platz vor dem Wiener Rathaus ausgepfiffen wurde; als seine Genossinnen und Genossen Schilder hochhielten mit der hämischen Aufschrift „Werner, der Kurs stimmt“, wurde erstmals sichtbar, dass die Roten einander fremd geworden waren.

Man muss sich das wohl wie eine toxische Ehe vorstellen, die nur der Kinder wegen weiterbesteht. Bloß dass die SPÖ keine Paarbeziehung ist, sondern ein Zweckbündnis dutzender Lager, die sich im besten Fall noch entlang weltanschaulicher Übereinstimmung formieren. Im schlimmsten Fall entlang persönlicher Interessen und gekränkter Männeregos.

Wer ernsthaft schildern möchte, wer mit wem in der SPÖ seit wann warum eine Rechnung offen hat und was das für das große Ganze bedeutet, müsste nicht nur schreiben können wie Dostojewski, sondern auch ebenso viel Platz haben.

Neben den Faymann-Leuten wäre da der Steirer Max Lercher zu nennen, der unter Christian Kern Bundesgeschäftsführer war und nach dessen Abgang von Nachfolgerin Pamela Rendi-Wagner eiskalt auf die Straße gesetzt wurde. Heute ist er SPÖ-Chef mit Blaustich in der grünen Mark und immer noch grantig auf das rote Establishment in Wien. Dasselbe gilt für andere Kern-Vertraute, die nach dessen Abgang bei der niederösterreichischen SPÖ unterkamen.

Der dortige Landesparteichef Sven Hergovich gehörte zu den härtesten Kritikern Bablers. Wie Lercher hat er einen ziemlich guten Draht zu Hans Peter Doskozil, der Babler vor drei Jahren bei einer Kampfabstimmung um den Parteivorsitz unterlegen ist. Du erinnerst dich, die Sache mit der Excel-Liste. Erst hieß es, Doskozil habe gewonnen, nach eine Neuauszählung der Stimmen war Babler der Sieger. Die Umstände seiner Wahl befeuern bis heute in beiden Lagern Verschwörungserzählungen.

Und dann sind da noch etliche Wahlen in den Bundesländern, bei denen es düster aussieht für die Roten. Es mag auch eine Rolle spielen, dass außer Doskozil und Ludwig noch keiner der mächtigen roten Männern in den Ländern bisher eine Wahl geschlagen hat. Die Nervosität ist groß und Babler war zweifellos für viele ein dankbarer Blitzableiter. Er büßte wohl auch stellvertretend für viele Wunden und Ängste aller Beteiligten. Für die Phantomschmerzen einer Partei, die einmal die absolute Macht hatte und sich nun mit den Grünen um Platz drei matchen muss.

Zu den Gekränkten der besonderen Art gehört wohl auch Gerhard Zeiler, Noch-Spitzenmanager beim US-Medienriesen Warner Bros Discovery. In den Neunzigerjahren war er ORF-General, dann wechselte er zu RTL nach Deutschland. Viele Jahre später wollte er erneut am Küniglberg das Kommando übernehmen, wurde aber von seinem Genossen Alexander Wrabetz im Vorfeld ausgebootet.

Es gibt nicht wenige Leute, die davon überzeugt sind, dass Gerhard Zeiler die bessere Wahl für den Öffentlich-Rechtlichen gewesen wäre. Gerhard Zeiler gehört ohne Zweifel dazu. Dass er damals den Kürzeren gezogen hat, lag kaum an mangelnder Kompetenz. Sondern daran, dass andere die Spielregeln der Macht besser beherrschten.

Dieselbe Erfahrung machte er 2016. Zwar hatte Zeiler großen Anteil am Sturz von Werner Faymann. Am Ende machte aber der damalige ÖBB-Chef Christian Kern das Rennen. Der Medienmanager wurde im Nachhinein zum Rammbock degradiert. So etwas schmerzt.

Als der vor einigen Wochen Andreas Babler offen herausforderte, schien er bessere Karten zu haben. Es ist kein Geheimnis, dass ihm aus den Ländern Rückendeckung signalisiert wurde, ebenso aus Wien.

Die bröckelte, als Zeiler seine Pläne via Kronen Zeitung bekannt gab, die nicht bloß wegen Babler seit Langem gegen die SPÖ schießt. Dass er – Babler hin oder her – ausgerechnet ein der Partei offen feindselig gesinntes Medium zur Verkündung wählte, vergämte einige. Streng genommen bröckelte die Unterstützung schon, als die Kernaussagen des Zeiler-Interviews zwei Tage vor der Veröffentlichung bekannt wurden, weil sich Zeilers alter Weggefährte Peter Pelinka verplauderte.

Zeilers grobe handwerklichen Schnitzer nährten die Zweifel an seiner Befähigung, die nach verunglückten TV-Interviews noch größer wurden. Der Medienmanager ist jetzt aus dem Spiel, auch wenn er seine Kampagne um den Parteivorsitz unverdrossen weiterführt.

Der Kampf gegen Windmühlen kann ein Männerherz ausfüllen.

Das Problem ist halt, dass sich Männeregos schwer durch Männeregos bändigen lassen. Und dass mittlerweile mehr am Spiel steht als die Umfragewerte der Roten, die seit Bablers Entmachtung auf zwölf Prozent gesunken sind. Denn die SPÖ ist Regierungspartei in einem fragilen Dreierbündnis, das durch die galoppierenden Umfragewerte für die mittlerweile unverhohlen rechtsextreme FPÖ nicht zwangsläufig zusammengehalten wird. Auch in der ÖVP werden die Stimmen lauter, die sich im Zweifel lieber mit den Blauen arrangieren würden.

Nicht zuletzt deshalb, weil die SPÖ unter Babler eine vergleichsweise starke Position in der Regierung hat. Der als linker Träumer belächelte Traiskirchner hat nicht schlecht verhandelt, Bundeskanzler Christian Stocker muss eine in weiten Teilen recht linke Agenda mittragen. Auch deshalb steht der ÖVP-Chef in den eigenen Reihen unter Druck. Ein offener Machtkampf in der SPÖ hätte die Koalition sprengen können.

Das zu verhindern war der kleinste gemeinsame Nenner, auf den sich alle Lager in der SPÖ einigen konnten. Was dazu führte, dass ein bundesweit vergleichsweise unbekannter Landespolitiker hinter den Kulissen eine Führungsrolle einnahm: der oberösterreichische SPÖ-Chef Martin Winkler gilt seit einiger Zeit als wichtiger Erwachsener im Raum, der die Tiefenströmungen der Partei versteht und mit allen kann.

Winkler hat eine besondere Rolle im roten Flohzirkus, weil er noch nie gebissen wurde und noch nie gebissen hat. Er ist wie Zeiler ein erfolgreicher und durchaus wohlhabender Unternehmer, der in gewissem Sinne für die Breite der Partei steht: Vor mehr als drei Jahrzehnten war er der Vorsitzende der traditionell rebellischen Parteijugend, danach machte er Karriere in der Finanzwirtschaft. Während sich die anderen roten Buben keilten, förderte der Philanthrop Winkler die Zivilgesellschaft. Er verkörpert den verantwortungsvollen Unternehmer mit sozialdemokratischem Herz glaubwürdiger als Zeiler.

Ich habe mit vielen Leuten aus vielen Lagern in der SPÖ gesprochen. Niemanden verliert ein böses Wort über Winkler. Er füllt eine Lücke, die nach dem Abgang des ähnlich hochgeschätzen Kärntner Landeshauptmannes Peter Kaiser entstanden ist.

Winkler sagt: „Wir wollten den Koalitionspartnern keinen Anlass geben, sich aus der Regierung zu entfernen.“ Und das sei mit der neuen Regelung gelungen, es habe sich um einen „minimalinvasiven Eingriff“ gehandelt. Babler bleibt vorerst Medienminister, Finanzminister Marterbauer steigt zum Vizekanzler auf und soll – so es seine Gesundheit erlaubt – mittelfristig Parteichef werden. Wovon alle ausgehen in der Partei, da er den Krebs bereits besiegt hat.

Bis dahin amtiert Babler, flankiert von Klubchef Philipp Kucher, der als Verbindungsmann zum rechten Doskozil-Lager gilt und – Trommelwirbel – einer Frau, nämlich Wissenschafts- und Frauenministerin Eva-Maria Holzleitner. Die hatte sich in der Vergangenheit nicht nur einmal ziemlich genervt über fragile Männeregos und andere Befindlichkeiten gezeigt. Holzleitner war bisher recht eng mit Babler, hat ihn aber am Ende auch nicht groß verteidigt.

Was sich dennoch sagen lässt: Die Neuaufstellung der Partei hat keine weiteren großen Verwundungen verursacht. Am Ende sollten alle damit halbwegs leben können. Was die anstehende Gruppentherapie erleichtern müsste.

Auf jeden Fall haben sich in der SPÖ nun Leute durchgesetzt, die nicht für Rauflust bekannt sind. Die für Gesprächsbereitschaft stehen und ihre eigenen Befindlichkeiten im Zweifel zurückstellen können. Ob das die Mütchen der mächtigen Männer ernsthaft kühlen kann, wird sich zeigen. Aber das neue Team Marterbauer hat dabei zweifellos die besseren Karten als der idealistische Hitzkopf Babler.

Vielleicht auch, wenn es darum geht, das Gewicht der Frauen in der Partei wieder zu erhöhen. Was erfahrungsgemäß ein gutes Mittel ist, um allzu selbstbewusste Männer einzubremsen.