Die Ninjas der Unabhängigkeit - Wie der ORF-Redaktionsrat im Stillen unabhängige Berichterstattung verteidigtDie Ninjas der Unabhängigkeit - Wie der ORF-Redaktionsrat im Stillen unabhängige Berichterstattung verteidigtDie Ninjas der Unabhängigkeit - Wie der ORF-Redaktionsrat im Stillen unabhängige Berichterstattung verteidigt

Erinnerst du dich an „Echt Fett“? Wurde 2003 zum ersten Mal bei ORF 1 ausgestrahlt. Drei Comedians - der Cast hat sich über die Staffeln hinweg verändert - pranken an allerlei Orten in ganz Österreich alle möglichen Menschen und halten die versteckte Kamera darauf. Eines meiner persönlichen Highlights ist die Show in der Show: „Die versteckteste Kamera der Welt“. In dieser Szene hier soll ein Herr mit adrettem Schnauzbart so tun, als wäre er erschrocken von Robert Palfrader im Bärenkostüm.

Ich liebe, wie viel Mühe der Herr sich gibt und wie er dem Wunsch des ORF-Teams nachkommt: „Es ist sehr interessant, was sich der ORF immer einfallen lässt.“ Könnte man bei allem, was in den vergangenen Wochen über den ORF berichtet worden ist, auch denken. Alles, was wir über Ex-Generaldirektor Roland Weißmann, Stiftungsratsvorsitzenden Heinz Lederer, seinen Vize Gregor Schütze und ORF-Manager Pius Strobl erfahren haben, wirkt ein bisschen wie der schlecht versteckte Bär hinter dem Baum. Es ist schwer, sich überrascht oder erschrocken zu geben. Zu oft hat man in den vergangenen Jahren gehört oder gelesen, dass beim ORF einiges schiefläuft. Jene, die den ORF demontieren wollen, reiben sich die Hände; allen voran die FPÖ. Eine Woche nach Weißmanns Rücktritt heißt es in der aktuellen Stunde auf ihrem Parteisender „Austria First“: „Sex-Affäre, Gagenskandal und permanente linkslastige Berichterstattung werfen Fragen auf: Wer vertraut dem Staatssender noch? Wer würde dafür noch freiwillig bezahlen? Und brauchen wir den ORF überhaupt noch?“

In der JETZT-Redaktion haben wir uns ähnliche Fragen gestellt. Ok, zieh die Skandalisierung, Polemik und Parteirhetorik ab. Wir haben uns gefragt, was die Berichte über die ORF-Spitze mit dem Vertrauen des Publikums machen. Ganz besonders haben wir uns gefragt: Wie unabhängig ist der ORF wirklich? Also starten wir eine Reihe. Wir schauen uns den ORF aus unterschiedlichen Perspektiven an und versuchen, ein differenziertes Bild zu zeichnen. Ich verspreche dir jetzt schon: Du wirst etwas Neues lesen. Wir statten dich mit ein paar Fakten und Insights aus, die du beim nächsten Stammtischgespräch einstreuen kannst, wenn es wieder heißt:

Ich starte die Reihe über den (un)abhängigen ORF mit einer Truppe, die ein bisschen an einen Ninja-Clan erinnert. Er verteidigt die unabhängige Berichterstattung des ORF im Stillen und Versteckten. Er agiert dort, wo die Öffentlichkeit nicht hinsieht: in den Redaktionsräumen der Landesstudios und der ORF-Zentrale. Die Rede ist vom Redaktionsrat. Der Ninja- oder besser: Redaktionsratsvorsitzende Dieter Bornemann lässt uns in sein Dojo blicken und erzählt, welche Waffen im Kampf gegen Einflussnahme von innen oder außen zum Einsatz kommen. Also: Schuhe aus, wir starten rein.

1964 Hugo Portisch, damals Kurier-Chefredakteur, initiiert das Rundfunkvolksbegehren. Einige andere Tageszeitungen machen mit. Ihnen stinkt der Konsensjournalismus des schwarz-roten politischen Proporzsystems. Portisch und seine Kolleginnen und Kollegen wollen die Regierung „zwingen“, ein Gesetz vorzulegen, durch das der ORF unabhängig von der Politik wird. Über 830.000 Menschen unterschreiben das Volksbegehren. Das entsprechende Gesetz schafft es aber nur ins Entwurfsstadium. Erst zwei Jahre später beschließen ÖVP und FPÖ das Rundfunkgesetz. Am 01. Jänner 1967 tritt es in Kraft. Im selben Jahr wird Gerd Bacher Generalintendant des ORF. Fun Fact: Ihm haben wir es unter anderem zu verdanken, dass auf Ö3 internationale Popmusik läuft, statt „deutscher Schnulzenmusik“. Bacher verlangt, dass es ein Statut geben muss, in dem die journalistischen Rechte und Pflichten der ORF-Redakteurinnen und -Redakteure festgelegt werden. Im Sommer 1976 liegt dann das erste ORF-Redaktionsstatut vor.

Kurzer Exkurs: So ein Statut haben nicht alle, aber die meisten Redaktionen. Wir bei JETZT haben auch eines. Das ist kein „lebendes Dokument“, woran ständig herum gefuhrwerkt wird. Das Statut wird in der Regel zwischen einer Redaktionsvertretung und den Herausgeberinnen oder Herausgebern eines Mediums ausverhandelt. Im Redaktionsalltag spielt es selten eine Rolle. Es sei denn, jemand mischt sich in die journalistische Arbeit ein. Dann ist so ein Statut wichtig, um sich als Redaktion vor Einflussnahme zu schützen.

Am Redaktionsstatut des ORF wurde sehr lange nicht herum gefuhrwerkt. Erst 2022, also 46 Jahre nach dem ersten Statut, wurde es erneuert. Und hier kommt Dieter Bornemann ins Spiel. Bornemann ist seit 2012 Redaktionsratsvorsitzender und hat über die Jahre immer wieder Versuche gestartet, das Redaktionsstatut neu zu verhandeln.

Beim Generaldirektor Wrabetz, der hat immer öffentlich angekündigt, dass er die Rechte der Redaktionen in seiner nächsten Periode stärken wird. Und wann immer ich dann mit ihm verhandeln wollte, hat er immer gesagt: ,Jetzt ist es ganz schlecht, jetzt geht es überhaupt nicht und reden wir ein andermal’. Und wenn ich ein andermal gekommen bin: ,Jetzt ist es noch schlechter’. Also hat er mich einfach sechs Jahre lang hingehalten”, sagt Bornemann.

Mit Generaldirektor Roland Weißmann hat es dann 2022 geklappt. Hereinschauen lohnt sich, weil: Österreich hat Gold geholt! Oder besser: Gold gemacht. Dieter Bornemann erzählt, dass das aktuelle ORF-Redaktionsstatut so etwas wie ein Goldstandard für öffentlich-rechtliche Sendeanstalten im deutschsprachigen Raum sei. Einige hätten schon Interesse angemeldet, das österreichische Statut als Vorbild für ihre Redaktionen anzupassen und zu übernehmen.

Im Konfliktfall sei das Statut ein scharfes Schwert, meint Bornemann - ein Goldschwert also. Ich frage ihn, ob ihn das Kämpfen nicht mit der Zeit müde macht. Er erzählt mir von dem Moment, als ihm sein Vorgänger Fritz Wendl die Unterlagen für den Redaktionsratsvorsitz übergeben hat. Dieter zu Fritz: „Du Fritz, die Sachen, die du damals gefordert hast, die sind heute genauso aktuell. Das heißt, es ist doch völlig umsonst, was wir da machen. Und er hat gesagt, nein, weil wenn wir keinen Widerstand leisten, nach innen und nach außen, dann gehen alle Forderungen wie das warme Messer durch die Butter.“ Also kämpfen die Redaktionsrats-Ninjas weiter mit dem Goldschwert gegen das warme Buttermesser derjenigen, die bestimmen wollen, was berichtet wird.

Fangen wir an mit den Redaktionssprecherinnen und -sprechern. Jede Redaktion des ORF hat pro zehn Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ein Sprecherinnen- bzw. Sprechermandat. Wenn in einer Redaktion also 20 Leute arbeiten, hat sie zwei Mandate. Alle zwei Jahre wird gewählt. Die gewählten Sprecherinnen und Sprecher treffen sich zweimal im Jahr und besprechen das, was den Redaktionen am Herzen liegt. Die Generaldirektion ist bei diesen Treffen dabei. Wenn gerade keine Treffen sind, vertritt der Redaktionsrat die Sprecherinnen und Sprecher. Im Rat sitzen vier Ninjas: einer für den Bereich Fernsehen, einer für das Radio, einer für die Online-Angebote des ORF und einer für die Landesstudios. Dieter Bornemann erzählt, welche Anfragen der Rat im Alltag von Kolleginnen und Kollegen bekommt: „Was darf mein Chef, was darf mein Chef nicht? Oder was dürfen die Vorgesetzten der Vorgesetzten? In welcher Form dürfen die eingreifen oder sich etwas wünschen unter Anführungszeichen?“

Solche Anfragen bekomme er nicht täglich, sagt Bornemann. Aber an intensiven Tagen - wie sie jetzt gerade häufiger vorkommen - nehme die Redaktionsratsarbeit ca. die Hälfte seiner Arbeitszeit ein. Dass das gut investierte Zeit ist, sehe man am Beispiel von Ex-TV-News-Chefredakteur Matthias Schrom, der 2022 zurückgetreten ist. Damals sind Chats zwischen Schrom und Ex-Vizekanzler Heinz-Christian Strache aufgetaucht. Es ging um FPÖ-freundliche Berichterstattung und Personalwünsche. Auch der damalige ORF-Niederösterreich-Landesdirektor Robert Ziegler ist nach Vorwürfen aus der Redaktion gegangen. Bei ihm ging es um ÖVP-freundliche Berichterstattung. Die Kolleginnen und Kollegen von Dossier haben den Fall 2024 sehr genau aufgearbeitet. Schau gerne mal rein.

Was haben sie gegen Einflussnahme von innen oder außen in der Hand? Das goldene Statut-Schwert kennen wir ja schon. Da gibt es dann aber auch noch zwei sehr effektive - nennen wir sie mal so - Wurfsterne. Zum einen können Redakteurinnen und Redakteure in Fällen, bei denen unklar ist, ob die Chefin oder der Chef sich etwas „wünschen“ darf, eine schriftliche Weisung anfordern. Es bleibe meist bei der Forderung, meint Bornemann. Schriftliche Weisungen würden so gut wie nie ausgestellt werden. Und dann gibt es natürlich noch die Möglichkeit, an die Öffentlichkeit zu gehen. Auch dieser Wurfstern fliegt nur selten. Meistens reiche der Hinweis, dass ein Fall an die Öffentlichkeit gelangen könnte, um ihn zu lösen, sagt Bornemann.

Eine Ausnahme ist das Pelinka-Protestvideo aus 2012. Damals wollte Generaldirektor Alexander Wrabetz Nikolas Pelinka, der als enger Vertrauter von Ex-Kanzler Werner Faymann galt, zu seinem Büroleiter machen. Die Redakteurinnen und Redakteure befürchteten Einflussnahme von innen, starteten eine Petition „gegen parteipolitisch motivierte Postenbesetzungen“ und veröffentlichten ein Video, in dem sie ihr Anliegen noch einmal auf den Punkt gebracht haben. Das Video wurde 2012 in der Kategorie „In My Humble Opinion“ mit dem Webvideopreis ausgezeichnet.

Abseits von solchen Ausnahmen bekommt man, wie gesagt, vom Redaktionsrat oder den Redaktionssprecherinnen und -sprechern in der Öffentlichkeit wenig mit - Ninjas, you know. Das heißt aber nicht, dass die Redaktionen nicht mitbekommen, was in der Öffentlichkeit über sie und den ORF berichtet wird. Manches bereitet den Redakteurinnen und Redakteuren Sorgen, sagt Bornemann: „Wenn die FPÖ in der Regierung ist, gehen wir davon aus, dass in den nächsten zwei Jahren der ORF in der Form nicht mehr existiert, weil alle populistischen Parteien, ob rechts oder links, haben kein Interesse an Qualitätsjournalismus.“

Ansonsten sei auch spürbar, dass „bestimmte Verleger“ ein Interesse daran haben, den ORF klein oder kaputt zu schreiben - nicht zuletzt, weil der ORF am Anzeigenmarkt nach wie vor ein großer Konkurrent sei. Fehler, die laut Bornemann bei dem hohen, redaktionellen Output nun mal passieren, würden schnell größer gemacht werden, als sie sind. Populismus und Konkurrenzjournalismus würden den ORF schnell als Sauhaufen dastehen lassen - oder wie es die Krone vor Kurzem angedeutet hat: Schweinderlhaufen.

Inspiriert von der JETZT-Geschichte zu den vier Miteinander-Hürden frage ich Bornemann nach dem Körnchen Wahrheit in all den Vorwürfen und Zuschreibungen. Er meint, der Eindruck, dass bestimmten ORF-Spitzen das Geld hinten hineingeschoben wird, treffe in manchen Fällen augenscheinlich zu. Auch er und seine Kolleginnen und Kollegen waren nach den Berichten der vergangenen Wochen „bass erstaunt, welche finanziellen Möglichkeiten es für eine kleine Gruppe von Menschen - vor allem Männern - im Management gibt.“ Gleichzeitig würden junge Kolleginnen und Kollegen einen „wirklich sehr, sehr schlechten Kollektivvertrag“ haben. In manchen Bereichen wie Technik und IT tue man sich deshalb schwer, neue Kolleginnen und Kollegen zu finden.

Das zweite Körnchen Wahrheit steckt laut Bornemann in dem Vorwurf, der ORF sei politisch verfilzt. Die mit jeder Novelle des ORF-Gesetzes versprochene Entpolitisierung finde nicht statt. Side Succes-Story: 2022 hat der Redaktionsrat den Wurfstern der Veröffentlichung ausgepackt. Er hat öffentlich gefordert, dass der Stiftungsrat aus “ausgewiesenen Expertinnen und Experten besteht statt aus Personen, die in einem direkten Naheverhältnis zu ihren parteipolitischen Entsendern stehen”. Das damals geltende ORF-Gesetz sei, zumindest was die Bestellung von Stiftungs- und Publikumsrat angeht, verfassungswidrig. Ein Jahr später hat der Verfassungsgerichtshof dem Redaktionsrat zumindest in Teilen Recht gegeben. 2025 wurde das ORF-Gesetz daraufhin angepasst und das „Gewicht der Regierung im Stiftungsrat und im Publikumsrat“ reduziert. Trotzdem seien die parteipolitischen Verquickungen in beiden Gremien noch deutlich sichtbar, meint Bornemann.

Außerdem hält er es für problematisch, dass es im Stiftungsrat „viel Expertise gibt, was Lobbyismus, Presse- und Agenturarbeit angeht, aber kaum journalistische Kompetenz“. Beste Beispiele dafür sind der SPÖ-nahe Stiftungsratsvorsitzende Heinz Lederer, hauptberuflich PR-Unternehmer, und der ÖVP-nahe Vize Gregor Schütze, hauptberuflich ebenfalls PR-Unternehmer. „Das heißt, das Kontrollorgan besteht aus Menschen, die auf der anderen Seite des Journalismus stehen und uns quasi erklären, wie Journalismus funktioniert, und das passt für mich nicht zusammen“, sagt Bornemann.

Das letzte Körnchen Wahrheit sieht er im Vorwurf des Machtmissbrauchs beim ORF. Er meint, das Vertrauen, sich an die interne Gleichbehandlungs- oder Compliancestelle zu wenden, habe in den vergangenen Jahren gelitten. Zu oft seien Meldungen in Chef-Schubladen verschwunden. So sei der Eindruck entstanden: „Wenn ich eine Beschwerde über einen Vorgesetzten habe und das bei den entsprechenden Stellen einbringe, dass das möglicherweise keine Konsequenzen hat. Wenn dieser - meist Mann muss man dazu sagen - in einer hohen Position sitzt, dann wird er geschützt vom System.“

Das Vertrauen in die internen Stellen wiederherzustellen, sei eine zentrale Aufgabe für Interims-Generaldirektorin Ingrid Thurnher und die Person, die ihr im Amt folgt, sagt Bornemann. So viel verrät er: Viele Kolleginnen und Kollegen seien sehr zufrieden mit Thurnher als Generaldirektorin und würden ihren Kurs der vollen Transparenz für glaubwürdig halten. Bis Ende 2026 macht sie den Job noch. Ob sie sich für die nächste Funktionsperiode bewirbt, war bis Redaktionsschluss für diesen Beitrag noch nicht klar.

Ich hoffe, dass ich dir tatsächlich etwas Neues über den ORF und seine Unabhängigkeitsninjas erzählt habe. Falls ja, freue ich mich, wenn du diesen Beitrag teilst - vielleicht ja mit einer Person, die der Meinung ist, dass der ORF zerstört gehört.